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Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/02/2020/299  

Betreff: Jahresabschlüsse 2016 und 2017 - Entlastung Gemeindedirektor
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
22.09.2020 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
Rat der Gemeinde Hanstedt Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2016 Jahresabschluss Hanstedt  
2017 Jahresergebnis  
Prüfbericht 2016-2017 Hanstedt vom 27.07.2020  
Stellungnahme des Gemeindedirektors 2016 u. 2017  

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Sachverhalt:

Die Verwaltung hat für die Jahre 2016 und 2017 jeweils einen Jahresabschluss im folgenden Jahr aufgestellt. Die Aufstellung ist innerhalb des ersten Quartals (§ 129 Abs. 1 NKomVG) vorzunehmen. Der Jahresabschluss inkl. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes und Stellungnahme des Gemeindedirektors ist bis zum 31.12. des Folgejahres dem Rat vorzulegen.

Zur Prüfung hat das Rechnungsprüfungsamt die Unterlagen im Jahr 2020 angefordert. Der abschließende Bericht vom 27.07.2020 liegt der Verwaltung vor.

Da es sich hierbei nicht um eine Ausschluss-, sondern um eine Verfahrensfrist handelt, ist diese verspätete Beschlussfassung nicht rechtswidrig. Diese Verfahrensfrist soll vielmehr sicherstellen, dass die Beschlüsse über die Jahresabschlüsse von den Ratsmitgliedern getroffen werden, die zu diesem Zeitpunkt auch im Rat vertreten gewesen waren.

 

Anmerkungen und Hinweise des Rechnungsprüfungsamtes beschränken sich auf einzelne kleinere Sachverhalte, zu denen im Bericht des Gemeindedirektors Stellung genommen wurde.

 

Im Abschluss 2017 wurde erstmalig ein umfassender Rechenschaftsbericht und Anhang erstellt. Diese werden in den Folgejahren kontinuierlich weiterentwickelt. Speziell der Soll-Ist-Vergleich wird ausgebaut. Budgetberichte und Auswertungen zu Kennzahlen sollen die Berichte zukünftig ergänzen.

 

Abschließend wird bescheinigt, dass die finanziellen Verhältnisse der Gemeinde Hanstedt als geordnet zu bezeichnen sind, die Haushaltspläne und Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung eingehalten wurden, sowie nach den bestehenden Gesetzen und Vorschriften unter Beachtung der maßgebenden Verwaltungsgrundsätze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit verfahren worden ist.

Einer Entlastung des Gemeindedirektors steht somit nichts entgegen.

 

Über die Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 wurde der Rat in dem jeweiligen Folgejahr unterrichtet. Diese Werte wurden durch die Prüfung nicht verändert. 

 

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Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 in der vorgelegten Fassung. Er nimmt den Prüfbericht und die Stellungnahme des Gemeindedirektors zur Kenntnis.

Der Rat der Gemeinde Hanstedt erteilt dem Gemeindedirektor für die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 die Entlastung.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Ertrag/Einnahme

Aufwand/Ausgabe

Bemerkung

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

Haushaltsmittel:

 

 

 

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Anlage/n:

Jahresabschluss 2016

Jahresabschluss 2017

Prüfbericht zum Jahresabschluss 2016-2017 vom 27.07.2020

Stellungnahme des Gemeindedirektors  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016 Jahresabschluss Hanstedt (1170 KB)      
Anlage 2 2 2017 Jahresergebnis (2092 KB)      
Anlage 3 3 Prüfbericht 2016-2017 Hanstedt vom 27.07.2020 (4296 KB)      
Anlage 4 4 Stellungnahme des Gemeindedirektors 2016 u. 2017 (94 KB)