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Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/02/2020/298  

Betreff: Jahresabschlüsse 2014 und 2015 - Entlastung Gemeindedirektor
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
22.09.2020 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
Rat der Gemeinde Hanstedt Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2014 Jahresabschluss  
2015 Jahresabschluss Hanstedt  
JA 2014-2015 Prüfbericht vom 17.06.2020  
Stellungnahme des Gemeindedirektors 2014 u. 2015  

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Sachverhalt:

Die Verwaltung hat für 2014 und 2015 jeweils einen Jahresabschluss im folgenden Jahr aufgestellt. Die Aufstellung ist innerhalb des ersten Quartals (§ 129 Abs. 1 NKomVG) vorzunehmen. Der Jahresabschluss inkl. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes und Stellungnahme des Gemeindedirektors ist bis zum 31.12. des Folgejahres dem Rat vorzulegen.

Zur Prüfung hat das Rechnungsprüfungsamt die Unterlagen im Jahr 2020 angefordert. Der abschließende Bericht vom 17.06.2020 liegt der Verwaltung vor.

Da es sich hierbei nicht um eine Ausschluss-, sondern um eine Verfahrensfrist handelt, ist diese verspätete Beschlussfassung nicht rechtswidrig. Diese Verfahrensfrist soll vielmehr sicherstellen, dass die Beschlüsse über die Jahresabschlüsse von den Ratsmitgliedern getroffen werden, die zu diesem Zeitpunkt auch im Rat vertreten gewesen waren.

 

Im Jahresabschluss 2014 wurden diverse Korrekturen zur Eröffnungsbilanz vorgenommen. Dies wird im Bericht erwähnt, geprüft wurden die korrigierten Eröffnungsbilanzwerte jedoch in einem gesonderten Verfahren, welches erst im Jahr 2019 endgültig abgeschlossen werden konnte.

 

Weitere Anmerkungen und Hinweise des Rechnungsprüfungsamtes beschränken sich auf einzelne kleinere Sachverhalte, zu denen im Bericht des Gemeindedirektors Stellung genommen wurde.

Ebenfalls wird auf die fehlende ausführliche Dokumentation und Erläuterungen zu den einzelnen Ergebnissen und Vorgängen hingewiesen.

Das Berichts- und Dokumentationswesen wurde in den Folgejahren kontinuierlich weiterentwickelt und ist aktuell mit einem umfassenden Rechenschaftsbericht und Anhang auf einem guten Stand.

 

Abschließend wird bescheinigt, dass die finanziellen Verhältnisse der Gemeinde Hanstedt als geordnet zu bezeichnen sind, die Haushaltspläne und Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung eingehalten wurden, sowie nach den bestehenden Gesetzen und Vorschriften unter Beachtung der maßgebenden Verwaltungsgrundsätze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit verfahren worden ist.

Einer Entlastung des Gemeindedirektors steht somit nichts entgegen.

 

Über die Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 wurde der Rat in dem jeweiligen Folgejahr unterrichtet. Diese Werte wurden durch die Prüfung nicht verändert.  

 

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Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 in der vorgelegten Fassung. Er nimmt den Prüfbericht und die Stellungnahme des Gemeindedirektors zur Kenntnis.

Der Rat der Gemeinde Hanstedt erteilt dem Gemeindedirektor für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 die Entlastung.  


Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Ertrag/Einnahme

Aufwand/Ausgabe

Bemerkung

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

Haushaltsmittel:

 

 

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Anlage/n:

Jahresabschluss 2014

Jahresabschluss 2015

Prüfbericht zum Jahresabschluss 2014-2015 vom 17.06.2020

Stellungnahme Gemeindedirektor  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 2014 Jahresabschluss (1228 KB)      
Anlage 3 2 2015 Jahresabschluss Hanstedt (1381 KB)      
Anlage 1 3 JA 2014-2015 Prüfbericht vom 17.06.2020 (8146 KB)      
Anlage 4 4 Stellungnahme des Gemeindedirektors 2014 u. 2015 (143 KB)