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Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/01/2020/346  

Betreff: Jahresabschlüsse 2010 und 2011 - Entlastung Samtgemeindebürgermeister
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Samtgemeinde Vorberatung
17.09.2020 
Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Hanstedt Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2010 Jahresabschluss  
2011 Jahresabschluss  
Samtgemeinde JA 2010-2011 (Bericht) Endfassung  
Stellungnahme SGBgm 2010 2011  

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Sachverhalt:

Die Samtgemeindeverwaltung hat für 2010 und 2011jeweils einen Jahresabschluss im folgenden Jahr aufgestellt. Die Aufstellung ist innerhalb des ersten Quartals (§ 129 Abs. 1 NKomVG) vorzunehmen. Der Jahresabschluss inkl. Prüfbericht des Rechnungs-prüfungsamtes und Stellungnahme des Samtgemeindebürgermeisters ist bis zum 31.12. des Folgejahres dem Rat vorzulegen.

Zur Prüfung hat das Rechnungsprüfungsamt (RPA) die Unterlagen im Jahr 2019 angefordert. Der abschließende Bericht vom 18.03.2020 liegt der Verwaltung vor.

Da es sich hierbei nicht um eine Ausschluss-, sondern um eine Verfahrensfrist handelt, ist diese verspätete Beschlussfassung nicht rechtswidrig. Diese Verfahrensfrist soll vielmehr sicherstellen, dass die Beschlüsse über die Jahresabschlüsse von den Ratsmitgliedern getroffen werden, die zu diesem Zeitpunkt auch im Rat vertreten gewesen waren.

 

Beim ersten doppischen Abschluss sind noch nicht alle Abläufe optimal ausgereift, so dass es auch zu Fehlern gekommen ist. Diese zeigen sich hauptsächlich in der Aufstellung der Forderungen und Verbindlichkeiten. Hierauf wird auch im Prüfbericht von Seiten des Rechnungsprüfungsamtes deutlich hingewiesen.

 

Bei der Einführung des neuen Buchungssystems im Jahr 2009 waren zunächst die Forderungs- und Verbindlichkeitskonten nicht korrekt hinterlegt. Nachdem die hinterlegten Konten im Jahr 2009 korrigiert wurden, hätten alle bis zu dem Zeitpunkt erfassten Belege einzeln berichtigt werden müssen. Die Auswirkungen wurden jedoch erst im Jahr 2012 erkannt und umgehend aufgearbeitet. Eine rückwirkende Korrektur zum Jahr 2009 war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.

Der Fehler betrifft somit nicht direkt die Jahre 2010 und 2011, da aber fehlerhafte Anfangsbestände aus 2009 übertragen wurden, können auch die Endbestände in den Schlussbilanzen nicht korrekt sein.

 

Im Rahmen der Aufbereitung der Jahresabschlüsse und Vorbereitung zur Prüfung wurde für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011 eine Nebenrechnung aufgestellt, die den tatsächlichen Bestand der Forderungs- und Verbindlichkeitskonten aufzeigt. Durch diese Nebenrechnung wurde der Bereich der Forderungen und Verbindlichkeiten nicht prüffähig oder richtig, es wurde lediglich aufgezeigt, dass es sich bei diesem Problem um einen Darstellungsfehler handelt und der Samtgemeinde Hanstedt hierdurch kein Schaden entstanden ist.

 

Zu den weiteren einzelnen Hinweisen und Prüfbemerkungen des Rechnungsprüfungsamtes sind in der Stellungnahme des Samtgemeindebürgermeisters Erläuterungen ausgeführt.

 

Über das Ergebnis der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 wurde der Rat bereits im jeweiligen Folgejahr unterrichtet. Diese Werte haben sich durch die Prüfung nicht verändert.

 

 

 

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Beschlussempfehlung:

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt den Jahresabschluss 2010 und 2011 in der jeweils vorgelegten Fassung. Er nimmt den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamts und die Stellungnahme des Samtgemeindebürgermeisters zur Kenntnis.

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt erteilt dem Samtgemeindebürgermeister für den Jahresabschluss 2010 und den Jahresabschluss 2011 die Entlastung.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Ertrag/Einnahme

Aufwand/Ausgabe

Bemerkung

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

Haushaltsmittel:

 

 

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Anlage/n:

Jahresabschluss 2010

Jahresabschluss 2011

Prüfbericht zu den Jahresabschlüssen 2010-2011vom 18.03.2020

Stellungnahme des Samtgemeindebürgermeisters zum Prüfbericht  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2010 Jahresabschluss (1347 KB)      
Anlage 2 2 2011 Jahresabschluss (1915 KB)      
Anlage 3 3 Samtgemeinde JA 2010-2011 (Bericht) Endfassung (196 KB)      
Anlage 4 4 Stellungnahme SGBgm 2010 2011 (190 KB)