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Vorlage - VO/02/2018/164-01  

Betreff: Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Waldbad Hanstedt
- Investitionsbeschluss und Aufhebung Sperrvermerk
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/02/2018/164
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
03.06.2019 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
Rat der Gemeinde Hanstedt Entscheidung
26.06.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Konzeptskizze Herstellung Wohnmobilstellplatz - Ingenieurbüro Feuerbach  

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Sachverhalt:

Im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 wurden Mittel in Höhe von 50.000 € für die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Waldbad Hanstedt bereitgestellt. Diese wurden unter dem Vorbehalt der LEADER-Förderung mit einem Sperrvermerk versehen. Der Haushaltsrest i. H. v. 25.000 € aus 2017 wurde ebenfalls weiter in das Jahr 2019 übertragen, sodass insgesamt 75.000 € zur Verfügung stehen.

 

Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) Naturparkregion Lüneburger Heide hat am 06.02.2019 beschlossen den Antrag der Gemeinde Hanstedt auf eine Förderung des Projektes durch LEADER-Mittel zu unterstützen. Der Antrag ist im März 2019 beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Lüneburg eingereicht worden. Es fehlen jedoch noch die Befreiung aus dem Landschaftsschutzgebiet und die Baugenehmigung für die Bewilligungsreife. Beide Bescheide werden durch den Planer eingeholt.

 

Die Auftragsvergabe über die Planungsleistung ist am 02.04.2019 durch den Verwaltungsausschuss beschlossen worden. Die Planung vom Ingenieurbüro Feuerbach liegt inzwischen vor und ist in der Anlage beigefügt. Herr Feuerbach erläutert die Planung in der Sitzung.

 

Die Förderquote für LEADER-Projekte ist zwischenzeitlich von 50% auf 60% angehoben worden, sodass der Anteil, den die Gemeinde Hanstedt aus Eigenmitteln zu finanzieren hat, erheblich gesunken ist. Nach dem jetzigen Stand der Kostenschätzung ist von einem Eigenanteil in Höhe von ca. 30.000 € auszugehen. Zunächst müssen die Kosten für die Errichtung aber vollständig durch die Gemeinde aufgebracht werden, da die Auszahlung der Fördermittel nach dem Erstattungsprinzip erfolgt. Mit dem Eingang der Fördermittel ist daher erst in 2020, nach der vollständigen Errichtung und Abrechnung, zu rechnen. 

 

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Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt in die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes gemäß der vorliegenden Planung. Der Sperrvermerk im PSK 02.57501.0963000 wird aufgehoben.  

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt: 57501

 

Ertrag/Einnahme

Aufwand/Ausgabe

Bemerkung

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

ca. 45.000 €

ca. 75.000 €

Einzahlung wird erst in 2020 erfolgen

Sachkonto:

6811000

0963000

 

 

 

 

 

Finanzierung:

wird zu 60% durch LEADER-Mittel gedeckt

Haushaltsmittel:

wurden bereitgestellt

 

 

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Anlage/n:

Planung Ingenieurbüro Feuerbach  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Konzeptskizze Herstellung Wohnmobilstellplatz - Ingenieurbüro Feuerbach (525 KB)      
Stammbaum:
VO/02/2018/164   Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Waldbad Hanstedt   Leitung   Beschlussvorlage
VO/02/2018/164-01   Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Waldbad Hanstedt - Investitionsbeschluss und Aufhebung Sperrvermerk   Leitung   Beschlussvorlage