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Vorlage - VO/02/2018/167  

Betreff: Breitbandausbau im Landkreis Harburg "Upgrade"
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
28.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur der Gemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
Rat der Gemeinde Hanstedt Entscheidung
11.12.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Kommunen, die bislang auf eine Kupfertechnologie gesetzt haben, bekommen die Möglichkeit eines Technologie-Upgrades: Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" vom 22.10.2015, 1. Novelle vom 03.07.2018.

Die Richtlinie in der jetzigen Form ist interessant, weil zusätzliche Mittel bereit stehen.

14 Gemeinden könnten von der Änderung der Richtlinie profitieren, weil bei ihnen neben dem FttB-Ausbau noch ein Anteil der Anschlüsse mit FttC vorgesehen ist.

Sie können die im Breitbandprojekt mit FttC geplanten Gebiete/Anschlüsse noch bis Jahresende auf Glasfaser umstellen (im endgültigen Bundesförderantrag). Der Bund stockt hierfür den Bundesanteil je Antragsteller von 15 Mio. EUR auf max. 30 Mio. EUR auf.

Das Land Niedersachsen prüft gerade, dieses Upgrade ebenfalls noch mit Fördermitteln zu unterstützen (die Rahmenbedingungen werden gerade erstellt). Herr Minister Althusmann hat zuletzt einem Betrag von 2 Mio. EUR je Landkreis in Aussicht gestellt, der den kommunalen Eigenanteil entsprechend reduzieren würde.

 

Diese Upgrademöglichkeit ins laufende Vergabeverfahren Breitbandausbau des Landkreises Harburg mit seinen Kooperationspartnern aufzunehmen wurde juristisch überprüft und bejaht.

 

Das Upgrade in den betreffenden Gemeinden werde die Planung um drei bis vier Monate verlängern. Man beplane deshalb zunächst die Orte/Gemeinden, bei denen von vornherein ein reiner Glasfaservollausbau vorgesehen gewesen sei. Die Gebiete mit Mischlösung würde man im zweiten Schritt angehen. Man werde durch dieses Vorgehen weiterhin das Fertigstellungsziel 2020 einhalten.

 

Auf der Grundlage der aktuellen Planung werde die Bau-Ausschreibung vorbereitet. Geplant sei, noch 2018 im KIP-Gebiet auszuschreiben. Die weiteren Projektgebiete sollen noch vor Ende des Jahres ausgeschrieben werden.

 

Wie aus anderen Landkreisen zu hören ist, erhalte man auf Ausschreibungen derzeit eine sehr schlechte Resonanz und / oder hohe Baupreise. Der 2016 eingeplante Puffer ist derzeit schon "aufgezehrt". Ende dieses Jahres müsse man anhand der Ausschreibungsergebnisse schauen, ob die Kosten- und Finanzierungsplanung das Breitbandprojekt weiterhin trage.

 

In der Gemeinde Hanstedt können über das Upgrade die kompletten Ortslagen Nindorf und Quarrendorf mit Glasfaser bis ins Haus versorgt werden.

 

Nach der Kostenschätzung des Netzplaners, Firma Kirchner, werden die Kosten für die Glasfaseranschlüsse in den FttC-Upgrade-Gebieten ca. 12.000.000 EUR betragen. Der Bundesanteil (50%) betrage somit ca. 6.000.000 EUR.

 

Der gemeindliche Anteil (25%) des Upgrade´s beträgt ca. 308.600 EUR. Dieser Betrag soll je zur Hälfte (154.300 €) in die Haushalte 2019 und 2020 eingestellt.

 

Die Gesamtsumme der Eigenanteile für die Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Hanstedt beträgt 757.000 €, da bereits vorher 448.400 € bereitgestellt wurden.

 

Das Land plant aktuell die Rahmenbedingungen in Höhe von ca. 2.000.000 EUR je Landkreis, die die gemeindliche und Landkreisbeteiligung geringer ausfallen lassen könnte.

Die FttC-Upgrade-Gebiete können noch in das laufende Breitband-Projekt des Landkreises mit seinen Kooperationspartnern integriert werden. Dieses ist möglich, da der Landkreis seine Bauausschreibungen noch nicht abgeschlossen hat.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussempfehlung:

Die Gemeinde Hanstedt stimmt der Kostenübernahme, der Umsetzung und Durchführung des FttC-Upgrades im laufenden Breitband-Projekt des Landkreises Harburg zu.

Die Gemeinde stellt dafür zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 308.600 € in zwei Jahresraten von je 154.300 € für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 zur Verfügung.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt: 57101

 

Ertrag/Einnahme

Aufwand/Ausgabe

Bemerkung

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

308.600 €

Je 154.300 € in 2019 und 2020

Sachkonto:

0963000

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

Haushaltsmittel:

 

 

 

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Anlage/n:

-          keine