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Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/02/2018/160  

Betreff: Straßenausbaubeiträge für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung
- Kostenspaltungsbeschluss
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
15.11.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
Rat der Gemeinde Hanstedt Entscheidung
11.12.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Gemeinde Hanstedt hat in den letzten Jahren mit der Verbesserung bzw. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in diversen Straßen begonnen. Dabei wurden in einigen Straßen die kompletten Lampen und in anderen Straßen nur die Lampenköpfe ausgetauscht. Durch die damit verbundene optimalere Ausleuchtung handelt es sich um eine Verbesserungsmaßnahme, die beitragspflichtig ist.

 

Grundsätzlich kann eine Beitragsveranlagung nur dann durchgeführt werden, wenn alle Teileinrichtungen einer Anlage/Straße (Beleuchtung, Fahrbahn, Gehweg, Straßenentwässerung) erneuert bzw. verbessert werden. Da in allen Straßen nur die Straßenbeleuchtung betroffen ist und eine Verbesserung/Erneuerung der anderen Teileinrichtungen vorerst nicht geplant sei, muss ein Kostenspaltungsbeschluss durch den Rat gefasst werden. Erst dann wird die Gemeinde in die Lage versetzt, eine Beitragsveranlagung durchzuführen.

 

 

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Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt gem. § 9 Abs. 1 der Straßenausbaubeitragssatzung die Kostenspaltung für die Erneuerung/Verbesserung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung für die folgenden Straßen:

 

Quarrendorf

-          An der Schule

-          Auf dem Sand

-          Babendoerp

-          Flütenkamp

-          Heisterberg

-          Zur Aue

 

Nindorf

-          Apfelhof

-          Buursod

-          Fuhrenweg

-          Im Auetal

-          Rüstweg

-          Westfeld

 

Schierhorn

-          Hofkoppeln

-          Niedersachsenstraße

-          Royberg

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Ertrag/Einnahme

Aufwand/Ausgabe

Bemerkung

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

Sachkonto:

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung:

 

Haushaltsmittel:

 

 

 

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Anlage/n: