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Vorlage - VO/02/2017/101  

Betreff: Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
18.01.2018 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
Rat der Gemeinde Hanstedt Entscheidung
11.12.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU Straßenausbaubeitragssatzung  
Entwurf der Aufhebungssatzung  

Sachverhalt:

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 09.11.2017 den Antrag gestellt, die Straßenausbaubeitragssatzung aufzuheben und die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer angemessen anzuheben.  

 


Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hanstedt über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen

(Straßenausbaubeitragssatzung) vom 29.09.2003.

Die Grundsteuersätze sollen im Zuge der Haushaltssatzung wie folgt angepasst werden:

Grundsteuer A         _________ v.H.

Grundsteuer B         _________ v.H.

Gewerbesteuer        _________ v.H. 


Finanzielle Auswirkungen:

Derzeit nicht bezifferbar.

 

  

 


Anlage/n:

Antrag der CDU vom 09.11.2017

Entwurf der Aufhebungssatzung 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag CDU Straßenausbaubeitragssatzung (329 KB)      
Anlage 2 2 Entwurf der Aufhebungssatzung (45 KB)