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Vorlage - VO/01/2016/018  

Betreff: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Trinkwasserversorgung Am Thiesenberg, Egestorf
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Hanstedt Entscheidung
15.12.2016 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Der Rat der Samtgemeinde hat am 03.12.2015 folgenden Beschluss gefasst:

 

  1. Die Samtgemeinde Hanstedt beauftragt den WBV Harburg, die Straße „Am Thiesenberg“, Gemeinde Egestorf, mit in das Versorgungsgebiet aufzunehmen.
  2. Die Differenz zwischen der Bausumme und den zu erzielenden Baukostenzuschüssen in Höhe von ca. 11.000 € gleichen die Anlieger gegenüber der Samtgemeinde Hanstedt aus.
  3. Die Samtgemeinde setzt gemäß der Wasserversorgungssatzung für die Grundstücke „Am Thiesenberg“ den Anschluss- und Benutzungszwang durch.

 

Die Baumaßnahme ist nun abgeschlossen. Die Baukosten haben sich von geplanten 44.200 € auf rund 67.700 € erhöht. Die Mehrkosten resultieren aus Mehrmengen beim Rohrgraben, Leitungsmaterial und bei der Wiederherstellung der Oberflächen, weil die Leitungstrasse um 32 Meter länger wurde. Deutliche Mehrmengen haben sich jedoch beim Bodenaustausch ergeben und die nicht vorhersehbare Grundwasserabsenkung wurde bei der Kalkulation nicht berücksichtigt. Entsprechend der verabredeten Kostenteilung hat die Samtgemeinde nun einen Kostenanteil in Höhe von 15.419,50 € zu tragen.

Im Nachtragshaushalts 2015 wurden Mittel in Höhe von 11.000 € bereitgestellt, jedoch nicht ins Haushaltsjahr 2016 übertragen. Somit stehen diese Mittel haushaltsrechtlich nicht mehr zur Verfügung.

 

Die Deckung soll aus dem Produkt 01.36500.4388000 (Rückerstattung vom DRK) erfolgen.

Im Nachtragshaushalt 2017 werden Einnahmen von den Anliegern in Höhe von 11.000 € eingestellt. Folglich hat die Samtgemeinde dann unter dem Strich 4.419,50 € zu tragen.

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Samtgemeindeausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt:

1. Die außerplanmäßige Ausgabe i.H.v. 15.419,50 € wird genehmigt.

2. Die Deckung erfolgt aus dem PSK 01.36500.4388000.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Produkt: 53301

 

Ertrag/Einnahme

Aufwand/Ausgabe

Bemerkung

Ergebnishaushalt:

440,56 €

Abschreibungen

Sachkonto:

 

4711010

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

15.419,50 €

 

Sachkonto:

 

0040030

 

 

 

 

 

Finanzierung:

Deckung über 01.36500.3488000

Haushaltsmittel:

Nachtrag 2017: 11.000 € (Einnahme) bei PSK 01.53301.2111080

 

 


Anlage/n:

-          keine