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Vorlage - VO/02/2015/331  

Betreff: Haushalt 2016 / 2017 - Teilhaushalt 2 - Bauen und Infrastruktur
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt Vorberatung
10.11.2015 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Dem Rat der Gemeinde Hanstedt ist mit der Vorlage VO/02/2015/319 der Entwurf der Haushaltspläne 2016 und 2017 vorgelegt worden.

 

Mit dieser Vorlage werden die wesentlichen Inhalte des Teilhaushaltes 2 des Fachbereiches Bauen und Infrastruktur erläutert. Diese Inhalte werden in der Sitzung mittels einer Präsentation vorgestellt.

 

 

  1. Ergebnishaushalt:

Gemeindestraßen 54101:

Hier wurde der Ansatz für die Unterhaltung von Wald- und Feldwegen im Jahr 2016 von 13.000 auf 20.000 (2016) bzw. auf 15.000 € in (2017) erhöht, weil es hier in Zusammenarbeit mit der FBG Hanstedt-Undeloh, dem VNP und der Klosterkammer die Möglichkeit besteht, für die Ertüchtigung wichtiger Wegeverbindungen bis zu 70 % Fördermittel zu erhalten. Da es sich hier um förderfähige Unterhaltungsmaßnahmen handelt, können keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Weiterhin wurden die Aufwendungen im Bereich der Gehwegunterhaltung von 5.000 € auf 7.500 € erhöht.

 

Planungskosten 51101:

Hier sind für die Folgejahre nur noch jeweils 15.000 € eingeplant (2015: 30.000 €)

 

Konzessionsabgabe (Strom) 53101:

Hier kann die Einnahme um 18.000 € bzw. 20.000 € erhöht werden.

 

Erstattung von Bauhofleistungen an die Samtgemeinde Hanstedt:

Die Anforderungen und Aufgaben des Bauhofes steigen. Somit erhöht sich die Erstattung der Bauhofleistungen an die Samtgemeinde Hanstedt.

 

 

  1. Finanzhaushalt:

Straßenbaumaßnahmen 54101, 54201 und 54301:

Das Sanierungsprogramm für die Gemeindestraßen und Nebenanlagen der Kreisstraßen wird weiter fortgeschrieben. In 2016 soll die Alte Schulstraße in Hanstedt und in 2017 die Buchholzer Straße grundhaft erneuert werden. Weiterhin stehen erneut jeweils 250.000 € für die Maßnahmen in der Ortsmitte von Hanstedt sowie 165.000 € für die Sanierung des Nebenanlagen (Rathaus bis zur Winsener Straße) zur Verfügung.

 

Straßenbeleuchtung 54502:

Hier ist vorgesehen die Umstellung auf LED-Leuchten für den Ortsteil Nindorf in 2016 und für den Ortsteil Ollsen (ohne Forstweg und Kronenschleuse) in 2017 weiter fortzuführen.