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Vorlage - VO/01/2013/208  

Betreff: Jahresrechnung 2012 - über-/außerplanmäßige Ausgaben
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Samtgemeinde Vorberatung
29.08.2013 
Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde ungeändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Hanstedt Entscheidung
19.09.2013 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
uepl apl Haushal  

Sachverhalt:

Für den Haushalt 2012 der Samtgemeinde Hanstedt wurden Budgets eingerichtet.

Ein Budget umfasst grundsätzlich ein Produkt. Hier sind alle Aufwendungen und Auszahlungen untereinander deckungsfähig. § 19 Abs 1 und 3 GemHKVO.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen entstehen somit nur dann, wenn das gesamte Budget überschritten ist.

Bei den in der Anlage aufgeführten Budgets / Produkten ist dieses nach Aufstellung der Jahresrechnung 2012 aufgetreten.

In der Haushaltssatzung wurde festgelegt, dass üpl./apl. Ausgaben bis 3.000 € als unerheblich im Sinne des § 117 I NKomVG gelten, diese werden dem Rat zur Kenntnis gegeben. Über die restlichen Überschreitungen muss der Rat beschließen. § 117 NKomVG

Erläuterungen zu den einzelnen Ursachen sind aus den Berichten der Produktverantwortlichen zur Jahresrechnung zu entnehmen.

 


Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten aufgetretenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zum Haushalt 2012. Eine Deckung ist im Gesamthaushalt gewährleistet.


Anlage/n:

Übersicht über-/außerplanmäßige Ausgaben 2012

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 uepl apl Haushal (7 KB)