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Auszug - Zugang zu Ratssitzungen während der epidemischen Lage  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hanstedt
TOP: Ö 14.2
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Hanstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1
 
Wortprotokoll

Ausschussmitglied Kathrin Gram erkundigt sich, ob die Verwaltung vorsieht von der Möglichkeit zur zahlenmäßigen Beschränkung der Zuhörerzahl bei Sitzungen Gebrauch zu machen und wie dies kommuniziert wird, damit es rechtzeitig in der Öffentlichkeit bekannt ist.

 

Herr Muus verweist zunächst auf die Möglichkeit auf größere Räumlichkeiten wie die Schützenhalle, aber auch Sporthallen ausweichen zu können.

 

Ausschussmitglied Herr Schönwälder ergänzt diese Nachfrage um den Punkt Livestream oder vergleichbare Möglichkeiten, die der Rat noch einmal diskutieren sollte.

 

Nachtrag aus der Verwaltung:

Am 18.07.2020 wurde das NKomVG um den § 182 ergänzt. Dieser sieht u.a. während einer epidemischen Lage unter bestimmten Voraussetzungen vor, dass alle oder einzelne Abgeordnete per Videokonferenz an Sitzungen der Vertretung und Ausschüssen teilnehmen können.

Ein Live-Stream oder ähnliches sieht das NKomVG nicht vor. Lediglich die Veröffentlichung des Protokolls wird vorgegeben, soweit die Öffentlichkeit nicht an der Sitzung teilnehmen kann.