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Auszug - Antrag Bündnis90 Die Grünen: Klima-, Umwelt und Artenschutz  

Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
TOP: Ö 11
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 07.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Hanstedt
Ort: 21271 Hanstedt, Winsener Straße 60
VO/02/2020/286 Antrag Bündnis90 Die Grünen: Klima-, Umwelt und Artenschutz
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

RM Möhrke erläutert den Antrag.

Bgm. Schierhorn ist der Überzeugung, dass die Gemeinden sich mehr um diese Belange kümmern müssen. Die Fraktionen sollten sich Gedanken um konkrete Maßnahmen machen. Dem Antrag mangele es an konkreten Maßnahmen.

RM Heuer weist auf das Zukunftskonzept der Samtgemeinde hin, hier gebe es zu dem Thema verschiedene Zielvorgaben. Die im Antrag geforderten Maßnahmen können von einer kleinen Gemeinde wie Hanstedt nicht geleistet werden. Auch müssten die entsprechenden Zuständigkeiten geklärt sein. Die Gemeinde sollte keine Beschlüsse über Themen fassen, für die sie tatsächlich gar nicht zuständig sei.

RM Rühe merkt an, dass kein Bürokratiemonster geschaffen werden solle. Die geforderten Maßnahmen können nicht von der Verwaltung geleistet werden. Er kann dem Antrag deshalb nicht zustimmen.

GD Muus erklärt, dass die Samtgemeinde die Fortschreibung des Zukunftskonzeptes plane. Auch die HVB‘s innerhalb des Landkreises sind an dem Thema dran. Corona – bedingt konnte ein geplantes Treffen auf Landkreisebene zu diesen Themen nicht stattfinden. Die Gemeinde habe gerade im Rahmen von B-Plan-Aufstellungen die Möglichkeit Einfluss zunehmen. Die geplante und wegen Corona abgesagte Veranstaltung zum Thema „Starkregen“ werde nach der Sommerpause terminiert.  

 


Es ergeht folgender

 

Beschluss:

  1. Die Gemeinde Hanstedt berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf das Klima, den Umwelt- und Artenschutz auswirken.
  2. Die Verwaltung wird einmal im Jahr Bericht erstatten, welche Maßnahmen für den Klima-, Umwelt- und Artenschutz ergriffen wurden.
  3. Die Gemeinde Hanstedt möchte die Emissionen in allen Bereichen reduzieren.
  4. Die Gemeinde diskutiert und formuliert Ziele für sich bis zum Jahr 2030.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

0