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Auszug - Antrag von RM Hofmeister; Sitzungsplanung  

Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 07.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Hanstedt
Ort: 21271 Hanstedt, Winsener Straße 60
VO/02/2020/268 Antrag von RM Hofmeister; Sitzungsplanung
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

RM Hofmeister erläutert seinen Antrag. Auch im Jahr 2020 seien schon Sitzungen kurzfristig verschoben worden. Die Punkte 1. und 4. seines Antrages seien ihm besonders wichtig.

GD Muus erklärt, dass die Verwaltung sich an die rechtlichen Vorgaben des NKomVG zu halten habe. Die im Antrag genannten Punkten werden jetzt schon, so wie es möglich ist, von der Verwaltung eingehalten. Der Sitzungsanfang werden nur in Ausnahmefällen nach vorne verschoben. Bgm. Schierhorn schließt sich GD Muus an, die im Antrag genannten Punkte seien bereits geübte Praxis. Eine langfristige Sitzungsplanung wie beim Kreistag, sei in einer kleinen Gemeinde wie Hanstedt nicht möglich, da Bürger oft auf die Beschlüsse des Rates warten. Der Rat sollte so effektiv wie möglich arbeiten.

RM Schönwälder stimmt dem Antrag grundsätzlich zu. Es sollte aber nichts beschlossen, was gegen das NKomVG verstößt. Der Sitzungsbeginn nicht vor 19 Uhr sei auch ihm wichtig. Aber auch die effiziente Arbeit des Rates sei wichtig, hieran könne sicherlich noch gearbeitet werden.

RM Heuer könne dem Antrag dem Grunde nach zustimmen.

Aufgrund der Diskussion zieht RM Hofmeister den Antrag, Ziffer 2 und 3 zurück, im Hinblick auf Ziffer 1 und 4 schlägt er eine weitere Beratung in Fraktionen vor und beantragt dies entsprechend.

RM Gram erläutert, dass sie die Arbeitswelt als immer flexibler erlebe. Sie habe noch keine zeitlichen Probleme gehabt an einer Sitzung teilzunehmen. Sie sehe keinen Grund hier einen Beschluss zu fassen und kann dem Antrag nicht zustimmen.    

 


Auf Antrag von RM Hofmeister ergeht folgender

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt:

 

Folgende Punkte aus dem Antrag werden zur Beratungen in die Fraktionen verwiesen:

 

1.

alle Termine für Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und für die Fachausschüsse werden vor dem Beginn eines jeden Halbjahres, also im Dezember für Sitzungen vom Jahresanfang bis zur Sommerpause und vor der Sommerpause für Sitzungen nach der Sommerpause bis zum Jahresende festgelegt und bekannt gegeben.

2.

Keine Sitzung fängt vor 19 Uhr an.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

Damit ist der Antrag von RM Hofmeister abgelehnt.