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Auszug - Straßensanierungsprogramm - Gemeinde Egestorf  

Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 26.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:48 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel "Acht Linden"
Ort: 21272 Egestorf, Alte Dorfstraße 1
VO/05/2020/214 Straßensanierungsprogramm - Gemeinde Egestorf
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Sauer hält das Straßensanierungsprogramm für eine gute Möglichkeit ein Konzept zu entwickeln und eine Bewertung aller Straßen vorzunehmen. Daraus kann gefiltert werden, welche Straßen durch Fördermöglichkeiten saniert werden und welche Finanzierungsmöglichkeiten bestehen. Eine Priorisierung ist jetzt schwierig, aber kann jedes Jahr neu bewertet werden. 

 

AV Marquardt gibt an, dass der Ausschuss 5 Straßen benennen sollte und eine Kostenkalkulation aufgestellt werden muss und dann umgesetzt werden sollte.

 

AM Mencke gibt an, dass es das Ziel sein sollte, in kurzer Zeit Straßen zu sanieren, unter Beachtung eines Finanzplanes.

 

BM Schreiber empfiehlt, dass der Ausschuss eine Liste aufstellt, mit der die Schäden der jeweiligen Straße zu ermitteln und einzuschätzen sind. Es ist absehbar, dass der Hörpeler Weg 2021 mit der Dorfentwicklung umgesetzt wird. Der Sudermühler Weg ist leider nicht förderfähig über die Dorfentwicklung, daher muss jetzt geprüft werden, wie diese Sanierung finanziert werden kann.

 

AM Rieckmann stimmt BM Schreiber in Bezug auf dem Sudermühler Weg zu, da die Aufgabe der Verkehrssicherungspflicht bei der Gemeinde Egestorf liegt und diese nicht mehr gegeben ist.

 

AM Sauer sieht die Bewertung aller Straßen auf den aktuellen Zustand als Grundlage. Es ist zu klären, welche Maßnahmen notwendig sind, um den Zustand der Straße langfristig zu verbessern. Mit einer Kostenaufstellung ist es dann möglich, die Finanzierung mit Banken zu besprechen. Die Förderungen durch die Dorfentwicklung sind mit einzukalkulieren, aber auch Straßen die nicht förderfähig sind, sollte betrachtet werden. Mit den Mehreinnahmen der Grundsteuer B, kann durchaus die Finanzierung eines Kredites getilgt werden ohne dass der laufende Haushalt belastet werden würde.

 

AM Urban pflichtet AM Sauer zu, die Kosteneinschätzung sollte auf Hinblick der Preissteigerungen der Handwerkerleistung, zeitnah passieren, um den Finanzplan realistisch zu gestalten.

 

Der Ausschuss legt folgende Straßen fest für die Bewertung:

-          Döhler Kirchweg

-          Sudermühler Weg an Ortsschild

-          Hörpeler Weg

-          Hauskoppelweg

-          Evendorf Schwindeweg/ Evendorf Wiedsal 

 

BM Schreiber gibt an, folgende Schritte einzuleiten:

-          Straßenbewertung durch Fachkräfte

-          Fördermöglichkeiten abklären

Nächsten Ausschuss vorlegen 

 


Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Egestorf beauftragt Fachfirmen, um die erste Kostenschätzungen für vorrangig folgende Straßen zu ermitteln und dem nächsten Bauausschuss vortragen:

 

-          Döhler Kirchweg

-          Sudermühler Weg an Ortsschild

-          Hörpeler Weg

-          Hauskoppelweg

Evendorf Schwindeweg/ Evendorf Wiedsal   

 


 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen: