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Auszug - Haushalt 2019 - Teilhaushalt Bauen und Infrastruktur Gemeinde Egestorf  

Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 20:07 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel "Acht Linden"
Ort: 21272 Egestorf, Alte Dorfstraße 1
VO/05/2018/150 Haushalt 2019 - Teilhaushalt Bauen und Infrastruktur Gemeinde Egestorf
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vorsitzender Marquardt stellt den Teilhaushalt Bauen und Infrastruktur der Gemeinde Egestorf vor. Näher wird auf den Investitionsplan eingegangen.

 

Zahlungseingänge:

  • Verkauf Grundstücke wird derzeit nicht kein Ansatz festgelegt, da die gemeindeeigenen Grundstücke vom Aueberg verkauft sind.
  • Verkauf Grundstück Wohnungsbaugesellschaft wird auf 2019/ 2020 verschoben.
  • Zuwendungen für die Sudermühler Brücke und Geländer Auebrücke wird im 2019 abgerechnet und der Zahlungseingang Mitte 2019 eingehen.
  • Zuwendungen Kutschwege und Wanderwege werden 2018 abgerechnet und der Zahlungseingang im März/ April 2019 erwartet.
  • Infrastrukturbeiträge werden im nächsten Verwaltungsausschuss bekannt gegeben.
  • Erstattung Radweg Evendorf wird noch 2018 eingehen.

 

Auszahlungen:

  • Sanierungsmaßnahme Brücke Aquadies wurde im TOP 10 behandelt.
  • Die Erstellung des Dorfentwicklungsplanes und die ersten Umsetzungsbeleitungen beginnen 2019, diese werden jeweils durch das Land Niedersachsen bezuschusst.
  • Wegebau Ahornweg muss neu ausgeschrieben werden, auf Grund der Entwicklung von Personalkosten und Materialkosten, werden zusätzliche 15% berücksichtigt.
  • Wegebau Bollberg wird erhöht, definierter Zahlen können später geliefert werden. Der Ansatz sollte auf vorsichtig geschätzte Kosten von 300.000 € gesetzt werden.
  • Straßenbeleuchtung im Schwindeweg, hier wird demnächst Kostenvoranschläge eingereicht für 6 – 11 Laternen.
  • Breitbandausbau: der Anteil für die Gemeinde Egestorf belaufen sich auf 105.000 €. Sie dient zur Erschließung aller weißen Löcher der Gemeinde für schnelles Internet bis zum Verbraucher.

AM Kruse merkt an, dass dies eine unfaire Aufteilung der Kosten für eine ländliche Gemeinde ist, gegenüber größeren Städten.

BM Schreiber gibt an, dass dies eine Investition für die Zukunft ist und eine Stillstand nicht gut für die Gemeinde ist.

  • Ausstattung Bauhof: der Bauhof benötigt ab 2019 technische Anlagen zur Arbeitserleichterung. Wenn genaue Kostenvoranschläge vorliegen, werden diese dem Rat vorgestellt.
  • Dialogforum 2.0 Kutschwege wird 2019 weitergehen und dient zur Ertüchtigung der Reit- und Wanderwege in der Lüneburger Heide. Bezuschussung erfolgt.

 

AM Sauer informiert den Ausschuss über seine Erstellung eines Straßenausbaukonzeptes (siehe Anlage). Nachdem im letzten Bauausschuss ein Antrag von AM Kruse erste Ausführungen dargelegt wurden, hat Herr Sauer eine detaillierte Aufstellung mit Bewertung der Straße und evtl. zu erwartenden Kosten zusammengestellt. Straßenbau ist eine der Hauptaufgaben der Gemeinde und viele Straßen der Gemeinde sind Sanierungsbedürftig. Dies stellt eine finanzielle Herausforderung der Gemeinde dar, die genau kalkuliert und strukturiert umgesetzt werden muss.

 

BM Schreiber bedankt sich für die detaillierte Ausfertigung und pflichtet AM Sauer bei, dass dies Jahr für Jahr umgesetzt werden muss.

 

 


Es ergeht folgende

 

 

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss Bau, Planen, Wohnen und Umwelt nimmt den Teilhaushalt zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung folgende Änderungen in den endgültigen Entwurf einzuplanen.

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gemeindestraßen-Egestorf-Entscheidungshilfe-Strassenbau-181120 (3286 KB)