Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Auszug - Satzungsänderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Gemeinde Egestorf  

Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport Kultur und Tourismus der Gemeinde Egestorf
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Tourismus der Gemeinde Egestorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:17 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel "Acht Linden"
Ort: 21272 Egestorf, Alte Dorfstraße 1
VO/05/2018/141 Satzungsänderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Gemeinde Egestorf
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vorsitzender Kruse führt die Sitzungsvorlage vor und bestätigt die Handhabung. Für Vereine der Samtgemeinde Hanstedt werden keine Gebühren für Plakatierung erhoben. Dies ist aber nicht Satzungskonform. Änderungen sind notwendig.

 

 


Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Tourismus empfiehlt dem Rat der Gemeinde Egestorf folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Gemeinde beschließt die 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung. Die Änderung tritt mit Zustimmung des Landkreis Harburg in Kraft.  

 


 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen: