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Auszug - Antrag - Straßenbau in der Gemeinde Egestorf  

Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 15.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 20:02 - 20:39 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel "Acht Linden"
Ort: 21272 Egestorf, Alte Dorfstraße 1
VO/05/2018/131 Antrag - Straßenbau in der Gemeinde Egestorf
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vorsitzender Marquardt stellt den Antrag von Ausschussmitglied Herrn Kruse vor und übergibt das Wort an AM Kruse.

 

AM Kruse erläutert seinen Antrag. Es gibt in der Gemeinde Egestorf sehr viele Straßen, die sich in einen sehr schlechten Zustand befinden und seit Jahren nur sporadisch repariert werden. Die Kosten der Reparatur steigen von Jahr zu Jahr und es ist an der Zeit die Straßen einer höheren Sanierung zu unterziehen, auch wenn es bedeutet, dass die Gemeinde Egestorf Kredite, da die Zinspolitik günstig ist, aufnehmen muss. Mit der neuen Erkenntnis, dass die Gemeinde Egestorf im Dorfentwicklungsprogramm aufgenommen wurden ist, ergeben sich nun neue Möglichkeiten der Förderungen. AM Kruse legt dem Ausschuss eine Auflistung der Straßen vor (siehe Anhang), die seiner Meinung nach, einer hohen Sanierung bedürfen. Des Weiteren sollten die Restarbeiten des Ahornweges nun abgeschlossen werden, die auf Grund von finanziellen Gründen zurückgestellt wurden.

 

Vorsitzender Marquardt stimmt AM Kruse zu, dass nicht nur die Verkehrssicherheitspflicht geleistet werden soll, sondern auch eine dauerhafte Herstellung der Straßen erfolgen muss.

 

AM Sauer findet den Antrag gut, um die Diskussionen neu aufzuführen, jedoch ist es eine hohe finanzielle Belastung für die Gemeinde. Die vorgelegte Liste sollte in den Fraktion beraten werden und eine Prioritätenliste erstellt werden, dabei darf man die Koordination mit den Kreisstraßen bzgl. der Regenentwässerung nicht vergessen. Dann sollten die Fördermittelmöglichkeiten geklärt werden, bevor es zur Umsetzung kommt. AM Sauer stimmt den Restarbeiten des Ahornweges zu.

 

Vorsitzender Marquardt betont die Wichtigkeit des Bollberges und verweist auf den nächsten Tagesordnungspunkt. Ausschuss stimmt ihm zu.

 

 


Es ergeht folgende

 

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für Bau, Planen, Wohnen und Umweltschutz empfiehlt den Rat der Gemeinde Egestorf, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Antrag wird in die Fraktion zurückgegeben mit der Bitte, um Erarbeitung einer Prioritätenliste zum Ausbau der Gemeindestraßen. Im Anschluss soll in den zuständigen Ausschüssen ein Zeitplan zur Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen erarbeitet und dem Rat zum Beschluss erneut vorgelegt werden.

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen: