Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Auszug - Haushalt 2016 / 2017 - Teilhaushalt 2 - Bauen und Infrastruktur  

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
TOP: Ö 17
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 10.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:43 Anlass: Sitzung
Raum: Küsterhaus
Ort: 21271 Hanstedt, Am Steinberg 2
VO/02/2015/331 Haushalt 2016 / 2017 - Teilhaushalt 2 - Bauen und Infrastruktur
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

SG-Ang. Stödter erläutert den Teilhaushalt 2 für die Jahre 2016 und 2017 anhand einer Präsentation (siehe Anlage).

 

Anschließend beraten die Ausschussmitglieder über die weitere Bereitstellung von Mitteln aus dem Konzept für die Ortsmitte.

 

Bei den Bauhofkosten, die an die Samtgemeinde Hanstedt erstattet werden, pendele man sich bei rd. 145.000,-- € ein. Zurzeit werden jedoch Straßen- und Baumkontrollen stiefmütterlich behandelt.

 

Auf Nachfrage erklärt SG-Ang. Stödter, dass die Beitragsabrechnung für den Ausbau der „Schloßstraße“ so lange dauere, weil die Schlussrechnung sehr spät gekommen sei und dann nicht prüffähig gewesen wäre. Die Bescheide sollen im November 2015 rausgehen. Anfang des neuen Jahres werden die Straßen „Louis-Gellersen-Weg“ und „Hanseatenweg“ abgerechnet.

 

Der Vorsitzende beantragt, die Mittel bei dem Produkt: 54101.4212003 „Instandsetzung von Wald und Feldwegen“ im Jahr 2016 von 20.000,-- € auf 30.000€ und im Jahr 2017 von 15.000,--€ auf 25.000,-- € zu erhöhen.

 

Zur Unterhaltung der landwirtschaftlichen Wege erklärt SG-Ang. Stödter, dass es hierfür keine Förderung mehr aus EU-Töpfen gebe. Um einzelne Wege wieder zu sanieren, müsste der Ansatz um deutlich mehr als 10.000 € erhöht werden. GD Muus weist darauf hin, dass die Gemeinde nur „Kosmetik“ betreiben könne. Durch die großen land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeuge werden die Straßen immer wieder nach kurzer Zeit kaputt gefahren.

 

Die schriftlichen Anfragen von RM Heuer, ob etwaige Sonderabschreibungen für Restwerte aus der Bilanz für die anstehenden Straßenbaumaßnahmen und Erneuerungen von Laternen berücksichtigt wurden, wird wie folgt beantwortet:

Eine Sonderabschreibung der Restewerte ist nicht gesondert dargestellt, weil die Buchwerte jeweils nur noch 1 € betrugen. Weiterhin wird durch die Erneuerung der Buchwert weiter fortgeschrieben.

 

Auf die Frage, ob für die Beetpflege an den Landes-, Kreis-, und Gemeindestraßen Mittel im Haushalt in ausreichender Weise zur Verfügung stehen, erklärt SG-Ang. Stödter, dass hierfür keine gesonderten Mittel eingeplant wurden. Solche Arbeiten müssen aus den normalen Unterhaltungsmitteln geleistet werden. Im Ausschuss könnte diesbezüglich ein Antrag gestellt werden, entsprechende Mittel vorzusehen.

 

Die schriftliche Anfrage, ob die Arbeiten bei den Buswartehäuschen abgeschlossen sind, wird wie folgt beantwortet: die Beseitigung der Schmierereien erfolgte durch den Bauhof. Eine Überarbeitung der abgewitterten Flächen durch eine Fachfirma wurde bislang nicht beauftragt. Hierfür sind im Haushalt keine Mittel eingeplant.

 

Auf die Beschlussempfehlung, ergänzt um den Antrag des Vorsitzenden ergeht folgender

 


Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt, die Mittel bei dem Produkt: 54101.4212003 „Instandsetzung von Wald und Feldwegen“ im Jahr 2016 von 20.000,-- € auf 30.000,-- € und im Jahr 2017 von 15.000,--€ auf 25.000,-- € im Teilhaushalt 2 – Bauen und Infrastruktur – zu erhöhen.

 


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Praesentation TH2 (146 KB)