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Auszug - Haushalt 2015, Sanierung Waldbad Hanstedt - Zuschuss zu den Planungskosten  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde
TOP: Ö 9
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Hanstedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 27.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1
VO/02/2014/290 Haushalt 2015, Sanierung Waldbad Hanstedt - Zuschuss zu den Planungskosten
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

GD Muus erläutert entsprechend der Vorlage die Notwendigkeit der Sanierung des Waldbades in Hanstedt und den Handlungsbedarf der Samtgemeinde und Gemeinde Hanstedt.

 

Um die Kosten der Sanierung konkreter dargelegt zubekommen, ist eine tiefere Planung notwendig und sollte 2015 in Angriff genommen werden, damit eine Sanierung ab 2018 erfolgen könne.

 

GD Muus erinnert an die vertraglich gebundene Beteiligung der Gemeinde Hanstedt i.H.v. 30% an den Betriebskosten, analog solle die Beteiligung an den Planungskosten angehen.

 

Auf Anfrage von RM Witte, ob die anderen Mitgliedsgemeinden angesprochen werden, für eine Beteiligung an den anfallenden Kosten, versichert GD Muus dieses Vorhaben entsprechend in den anderen Gemeinden anzusprechen.

 

Vorsitzender Heuer gibt Bedenken, bzgl. des Planungszeitraumes (2015 Planung, 2016 Baugenehmigung und 2017/2018 Baubeginn), an. Der neue Rat könnte neue Ideen und Vorstellungen haben, die in den aktuellen Planungskosten nicht enthalten sind und daher eine Baugenehmigung 2016 für nicht ratsam sei. RM Witte sieht die Planung auch eher als Grundlage für den neuen Rat.

 

Vorsitzender Heuer empfiehlt somit von der Beantragung der Baugenehmigung abzusehen und nach Vorlage der Ergebnisse der Planung ein weiteres Vorgehen ab zu stimmen. Es besteht Einigkeit des Passus „Baugenehmigung“ zu streichen.


Beschluss:

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt, sich an den Planungskosten für die Sanierung des Waldbades Hanstedt in Höhe von 30 % der Kosten, maximal 31.500,-- €, im Jahr 2015 zu beteiligen. Über eine weitere Kostenbeteiligung wird entschieden, wenn die konkrete Sanierungsmaßnahme, das Investitionsvolumen sowie der Zeitraum der Durchführung feststehen.

 


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0