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Auszug - Haushalt 2012  

Sitzung Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde
TOP: Ö 15
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 17.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:07 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1
VO/02/2011/025 Haushalt 2012
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Die verschiedenen Positionen werden beraten

Die verschiedenen Positionen werden beraten. AM Rühe beantragt, die Ansatz des PSK: 54101 . 4212003 für die Instandsetzung von Wald- und Feldwegen von 40.000 € auf 20.000 € zu reduzieren.

 

Auf den Antrag ergeht folgendes

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

In der weiteren Beratung äußert RM Rühe seinen Unmut zur Vereinbarung der Kostenbeteiligung an den Personalkosten des Bauhofes und der Verwaltung.

 

Weiter wird vereinbart, dass es zu den Kosten für den Rüthersweg (PSK: 54101 . 0350006) und den Fußweg Freudenthalweg (PSK: 54101 . 0350008) bis zur Haushaltssitzung eine Entscheidung geben müsse.

 

AM Rühe stellt in Frage, ob die Baumaßnahmen „Schloßstraße“ und „Bergstraße“ in 2012 durchgeführt werden. Herr Stödter geht davon aus, dass bis Mitte Mai 2012 in der Schloßstraße Baubeginn sei. Die Mehrzahl der Grundstücke im Neubaugebiet „Alte Schule“ seien veräußert, hier könne auch bereits im Herbst 2012 Baubeginn für den Ausbau der Bergstraße sein. Diese Kosten können jedoch im Haushalt auf die Jahre 2012 und 2013 aufgeteilt werden.

 

Zu den PSK: 54101 . 0962000 (Ortsmitte Gehweg, Findlingsmauer) wird nach Diskussion vereinbart, den Ansatz stehen zu lassen, um im Jahr 2012 politische Entscheidungen treffen zu können und keinen Nachtragshaushalt aufstellen zu müssen.

 

In Bezug auf die Straßenbeleuchtung wird die Frage aufgeworfen, was mit den alten Leuchten passiere.

 

Antwort der Verwaltung:

Die alten Leuchten, die im Regelfall nicht mehr nutzbar sind, werden dem Unternehmer zu fachgerechten Entsorgung überlassen; ebenso die nicht mehr benötigten Masten. In der Kalkulation des Fachbetriebs dürfte jeweils eine Entsorgungsgebühr (Leuchte) und ein Erlös (Maste/Altmetall) eingerechnet sein. Sollte es absehbar sein, dass bis Ende 2015 nicht alle Leuchten auf die Öko-Design-Richtlinie umgestellt sein werden, werden mehrere Leuchten auf dem Bauhof eingelagert, um die Übergangszeit zu überbrücken

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Lampen vor 30 Jahren ohne System wild gesetzt wurden und bei einer Erneuerung die Standorte nicht 1 zu 1 übernommen werden können.

 

Der Vorsitzende beantragt, den Ansatz des PSK: 57501 . 091000 für die Erneuerung der Ortsinformationstafeln auf das Jahr 2013 zu verschieben.

 

Auf den Antrag ergeht folgendes

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Somit empfiehlt der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen, den

Ansatz des PSK: 57501 . 091000 über 3.500 € für die Erneuerung der Ortsinformationstafeln im Haushaltsplanentwurf 2012 zu streichen.

 

Es wird die Frage aufgeworfen, welche Kosten unter dem PSK: 55201 . 0040020 Aktivierbare Zuwendungen, Gemeindeanteil RRB Buchholzer Str., Ansatz: 34.000,-- € vorgesehen wurden.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

Hierbei handelt es sich um den gemeindlichen Kostenanteil für die größere Dimensionierung des RRB Buchholzer Straße aus dem Erschließungsvertrag Steinberg-Süd, der ähnlich wie der Ansatz für den Rüthersweg und Fußweg Freudenthalweg mit Herrn Lohmann zu klären ist.

 

Der Haushalt 2012 wird ansonsten von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.