Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Auszug - 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung) vom 05.12.2000  

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen der Samtgemeinde
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Samtgemeinde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1
VO/01/2011/039 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung) vom 05.12.2000
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss

Nach Einführung durch den Protokollführer stellt RM Witte die Frage nach der sich inhaltlich aus „in der jeweils geltenden Fas

Nach Einführung durch den Protokollführer stellt RM Witte die Frage nach der sich inhaltlich aus „in der jeweils geltenden Fassung“ ergebenden Zulässigkeit einer gleitenden Rechtsanpassung. Der SGB sagt eine Prüfung bis zur nächsten SGA-Sitzung zu.

 

Auf Antrag ergeht folgender

Beschluss:

Beschluss:

Der „Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen“ empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die 7. Änderungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung) vom 05.12.2000“ in der vorliegenden Fassung.