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Auszug - Herstellung eines Regenrückhaltebeckens, Erneuerung des Regenkanals und Straße inkl. Nebenanlage in der Schloßstraße Ergänzung zu VO/02/2011/350  

Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
TOP: Ö 26
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 12.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50   (öffentlich ab 20:00) Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1
VO/02/2011/397 Herstellung eines Regenrückhaltebeckens, Erneuerung des Regenkanals und Straße inkl. Nebenanlage in der Schloßstraße Ergänzung zu VO/02/2011/350
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/02/2011/350
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Im Verlauf der Diskussion einigen sich die Ratsmitglieder darauf die Beschlussempfehlung in folgenden Punkten zu ändern:

Im Verlauf der Diskussion einigen sich die Ratsmitglieder darauf, die Beschlussempfehlung in folgenden Punkten zu ändern:

In Abs. 3 wird der Satz 3 geändert in „Für alle Varianten sollen folgende Festlegungen gelten:“. Der Punkt „Errichtung einer Tempo-30-Zone“ wird hier raus genommen und in den Varianten 1a und 2a eingefügt.

Über den Umgang in Bezug auf die Beitragserhebung in dem bereits ausgebauten Bereich am Bauende der Schloßstraße ist zu gegebener Zeit zu entscheiden.

 

RM Hofmeister stellt den Änderungsantrag aus sämtlichen Varianten die „Einengungen“ raus zu nehmen.

 

Es ergeht folgender

 

Beschluss zum Antrag Hofmeister:

Beschluss zum Antrag Hofmeister:

Der Rat beschließt den Punkt „Herstellung von Einengungen zur Minderung der Geschwindigkeit „ in allen Varianten heraus zu nehmen.

 

Beschluss:

1.      Die vom Rat am 05.04.2011 beschlossene Zurückstellung der Bauausführung für die Oberflächenentwässerung östlich der Ollsener Straße wird aufgehoben.

 

2.      Das Regenrückhaltebecken, die Zuleitung und der Regenwasserkanal in der Schloßstraße werden erneuert.

 

3.      Die Schloßstraße wird auf gesamter Länge (von Einmündung Ollsener Straße bis auf Höhe der Hausnummer 71) ausgebaut. Es gibt vier Ausbauvarianten.

 

Für alle Varianten sollen folgende Festlegungen gelten:

Ø                             Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Kabel mit Verdichtung der   Mastabstände von derzeit ca. 80 m auf 50 m

Ø                             Straßenbegleitgrün, mindestens im Bereich der Einengungen

Ø                             Erneuerung der Grundstückszufahrten und fußläufigen Zugänge mit Betonsteinpflaster (Anthrazit), in den Bereichen, in denen kein Gehweg hergestellt wird.

Ø                             Es werden keine Längsparkplätze neben der Fahrbahn hergestellt.

 

Variante 1a (mit einseitigem Gehweg)

Der öffentliche Straßenraum sollte wie folgt gestaltet werden:

 

Ø                             Rasenbord

Ø                             Gehweg aus Betonstein (rot-braun)

Ø                             Hochbord

Ø                             Fahrbahn mit einer Breite von 5,50 m gepflastert mit Betonstein (grau) in den Einmündungsbereich Betonstein (rot-braun)

Ø                             Tiefbord

Ø                             Rasenfläche

Ø                             Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Ø                             Herstellung von Einengungen zur Minderung der Geschwindigkeit im Bereich der Einmündungen

 

Variante 1b (mit einseitigem Gehweg)

Wie Variante 1a jedoch nur mit Einengungen im Bereich der Einfahrt in die Tempo-30-Zone.

 

Die Kosten betragen für den Straßenausbau der Variante 1a und 1 b jeweils 645.000 €. Die Anliegerschaft wäre für den Straßenausbau zu Beiträgen in Höhe von 387.000 € heranzuziehen.

 

Variante 2a (mit beidseitigem Gehweg ab Friedhofsweg bis Bauende Ollsener Heide)

Der öffentliche Straßenraum sollte wie folgt gestaltet werden:

 

Ø                             Rasenbord

Ø                             Gehweg aus Betonstein (rot-braun)

Ø                             Hochbord

Ø                             Fahrbahn mit einer Breite von 5,50 m gepflastert mit Betonstein (grau) in den Einmündungsbereich Betonstein (rot-braun)

Ø                             Hochbord

Ø                             Gehweg (ab Friedhofsweg)

Ø                             Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Ø                             Rasenbord

Ø                             Herstellung von Einengungen zur Minderung der Geschwindigkeit im Bereich der Einmündungen

 

Variante 2b (mit beidseitigem Gehweg ab Friedhofsweg bis Bauende Ollsener Heide)

Wie Variante 2a jedoch nur mit Einengungen im Bereich der Einfahrt in die Tempo-30-Zone.

 

Die Kosten betragen für den Straßenausbau der Variante 2a und 2 b jeweils 680.000 €. Die Anliegerschaft wäre für den Straßenausbau zu Beiträgen in Höhe von 408.000 € heranzuziehen.

 

4.      Es wird eine Anliegerversammlung „Schloßstraße“ durchgeführt, in der den Eigentümern die Ausbauvarianten vorgestellt werden und die Höhe des zu erwartenden Straßenausbaubeitrages genannt wird.

 

5.      Die Anlieger erhalten die Möglichkeit über die Ausbauvarianten gem. der Grundsatzentscheidung Vorlagennummer VO/02/2011/019 abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag Hofmeister:

Abstimmungsergebnis zum Antrag Hofmeister:

Ja-Stimmen:

  3

Nein-Stimmen:

10

Enthaltungen:

  1

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

  1

Enthaltungen:

  0