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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen der Samtgemeinde  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen der Samtgemeinde
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Samtgemeinde
Datum: Do, 12.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Amtliche Mitteilungen und Bericht der Verwaltung      
Ö 7  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 8  
Wahl einer/s stv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 9  
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Hanstedt für zwei Bebauungspläne in Hanstedt - Aufstellungsbeschluss für die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes nach § 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/01/2011/042  
Ö 10  
Neufassung Abwasserbeseitigungssatzung - zentral - der Samtgemeinde Hanstedt  
Enthält Anlagen
VO/01/2011/048  
Ö 11  
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung) vom 05.12.2000  
Enthält Anlagen
VO/01/2011/039  
Ö 12  
Brandschutzgutachten Kindergarten Hanstedt und Brackel - Haushalt 2012  
VO/01/2011/033  
Ö 13  
Kiga Schätzendorf - Erneuerung der Heizungsanlage - Haushalt 2012  
VO/01/2011/036  
Ö 14  
Rathaus - Erneuerung der Heizungsanlage - Haushalt 2012  
VO/01/2011/037  
Ö 15  
Fortführung des Heide Shuttle 2012 - Haushalt 2012  
VO/01/2011/046  
Ö 16  
Erneuerung Schmutzwasserkanal "Sudermühler Weg", Egestorf - Haushalt 2012  
VO/01/2011/025  
Ö 17  
Pumpwerk Evendorf, Soldbarg - Haushalt 2012  
VO/01/2011/024  
Ö 18  
Ersatzbeschaffung für Multicar - Haushalt 2012  
VO/01/2011/030  
Ö 19  
Haushalt 2012  
Enthält Anlagen
VO/01/2011/023  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt den Haushaltsplan, die Haushaltssatzung und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Fassung inklusive der anliegenden Änderungsliste.

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt nimmt die Finanzplanung zur Kenntnis.

 

   
    15.12.2011 - Finanzausschuss der Samtgemeinde
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Der Fachausschuss nimmt den Haushaltsentwurf und die Finanzplanung zur Kenntnis.

 

   
    10.01.2012 - Ausschuss für Bildung und Freizeit der Samtgemeinde
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Dem Antrag von RM Frau Müller den Zuschuss für den Kurs „Wir werden fit für den Kindergarten“ abzulehnen und den Betrag in Höhe von 7.200,00 € aus dem Haushalt 2012 (36500.4318005) heraus zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    12.01.2012 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Samtgemeinde
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.01.2012 - Ausschuss für Soziales und Ordnung der Samtgemeinde
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss zu 1:

Beschluss zu 2:

Der Ausschuss für Soziales und Ordnung empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die Arbeit des Vereins „Gewalt überwinden e.V.“ im Jahr 2012 durch einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 300,-€ zur Finanzierung einer Ausstellung zu fördern.

Entsprechende Mittel sind im Produkt „Soziales“ des Haushaltsplans einzustellen.

 

Beschluss zu 3:

Der Ausschuss für Soziales und Ordnung empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt:

 

                1.Das Feuerwehrkonzept der Feuerwehren der Samtgemeinde Hanstedt                                  (Stand: 31.07.2007) ist zu überarbeiten. Dabei soll bereits Berücksichtigung                                  finden, dass sich die Situation für die Wehren im Landkreis Harburg in den                                  nächsten Jahren, aufgrund des demographischen Wandels in Bezug auf die                                  Zahl ihrer Einsatzkräfte, voraussichtlich deutlich verschlechtern wird.

 

                2.Die Planungen für das Feuerwehrgerätehaus Evendorf sind, unter                                                Berücksichtigung des neuen Feuerwehrkonzeptes und im Hinblick auf die                                  Kosten zu überarbeiten. Eine aktualisierte Planung nach DIN 276 ist zu                                  erstellen, dabei sind die Kosten für ein Gerätehaus mit einem Stellplatz und                                  zwei Stellplätzen darzustellen. Für die Überarbeitung der Planungen sind                                  Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € in den Haushalt 2012 einzustellen.  

 

3.Nach dem letzten Stand der alten Planungen für das Feuerwehrgerätehaus

   Evendorf ist das zur Verfügung stehende Grundstück nicht ausreichend, so dass

   voraussichtlich weitere 220 qm hinzugekauft werden müssen. Die Verwaltung wird

  beauftragt entsprechende Verhandlungen mit der Grundstückseigentümerin

  aufzunehmen und die Fläche ggf. zu erwerben. Hierfür ist im Haushalt 2012 ein

  Betrag in Höhe von 15.000 € einzustellen.

    Der endgültige Erwerb soll allerdings erst nach den Beratungen des

    Samtgemeinderates über das neue Feuerwehrkonzept und die überarbeiteten

    Planungen erfolgen.

 

                 Die im Haushaltplanentwurf 2012 eingestellten Mittel in Höhe von 300.000 € sind

         zu streichen. An deren Stelle ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von

                 400.000 € für das Jahr 2013 vorzusehen.

        

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

zu 2. und 3. jeweils:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    07.02.2012 - Finanzausschuss der Samtgemeinde
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt den Haushaltsplan, die Haushaltssatzung und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Fassung inklusive der anliegenden Änderungsliste.

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt nimmt die Finanzplanung zur Kenntnis.

 

Ferner beschließt der Rat der Samtgemeinde Hanstedt folgende Finanzziele:

1. Das Defizit im Ergebnishaushalt ist (ohne Berücksichtigung der Tilgung) auf maximal 200.000 € zu begrenzen.

2. Die vom RPA geprüfte Eröffnungsbilanz ist bis spätestens Dezember 2012 (Haushaltsberatungen 2013) vorzulegen.

3. Bis zu den Haushaltsberatungen 2013 ist ein Kennzahlensystem aufzubauen, dass die Transparenz und Steuerungsfähigkeit der künftigen Haushalte nachhaltig verbessert.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Multicar (895 KB)      
Anlage 2 2 Änderungsliste zum HH-Entwurf 2012 (659 KB)      
   
    01.03.2012 - Rat der Samtgemeinde Hanstedt
    Ö 49 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt den Haushaltsplan, die Haushaltssatzung und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Fassung inklusive der anliegenden Änderungsliste.

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt nimmt die Finanzplanung zur Kenntnis.

 

Ferner beschließt der Rat der Samtgemeinde Hanstedt folgende Finanzziele:

 

  1. Das Defizit im Ergebnishaushalt ist (ohne Berücksichtigung der Tilgung) auf maximal 200.000 € zu begrenzen.
  2. Die vom RPA geprüfte Eröffnungsbilanz ist bis spätestens Dezember 2012 (Haushaltsberatungen 2013) vorzulegen.
  3. Bis zu den Haushaltsberatungen 2013 ist ein Kennzahlensystem aufzubauen, dass die Transparenz und Steuerungsfähigkeit der künftigen Haushalte nachhaltig verbessert.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungen zum Haushalt Stand 01.03.2012 (1912 KB)      
Ö 20  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21  
Schließung der Sitzung      
N 22     (nichtöffentlich)