Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Mo, 12.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50   (öffentlich ab 20:00) Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 13  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 14  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 15  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 16  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 17  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 14.11.2011  
SI/02/2011/0001  
Ö 18     Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 18.1  
Weihnachtsmarkt      
Ö 18.2  
Gespräch mit Lidl      
Ö 18.3  
Grundsatzbeschluss zur besseren Bürgerbeteiligung bei Straßenausbauvorhaben      
Ö 18.4  
Erreichbarkeit Bürgermeister      
Ö 19     Amtliche Mitteilungen und Bericht der Verwaltung      
Ö 19.1  
Weihnachtsmarkt      
Ö 20  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 21  
Verkauf einer gemeindlichen Ausgleichsfläche - Bebauungsplan "Schierhorn-West", Flurstück 29/26, Flur 5, Gemarkung Schierhorn Umgang mit dem Wall im Baugebiet "An de Diekwisch" in Schierhorn      
Ö 22  
Befreiungsantrag im Rahmen einer Bauvoranfrage von den Festsetzungen der "Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für das Ortszentrum von Hanstedt" - Erweiterung eines Betriebsgebäudes und Umbau Ausstellungshalle - Winsener Straße 11 in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2011/016  
Ö 23  
Grundsatzentscheidung für die Erneuerung und Ausbau von Straßen und Wegen
VO/02/2011/019  
Ö 24  
OD Schierhorn: Grundsatzbeschluss über die Herstellung der Nebenanlagen in der Schierhorner Allee im Zuge der Kreisstraße K 55
Enthält Anlagen
VO/02/2011/015  
Ö 25  
Oberflächenentwässerung Hanseatenweg und Louis-Gellersen-Weg, Hanstedt: Klarstellung des Beschlusses vom 31.03.2010  
VO/02/2011/398  
Ö 26  
Herstellung eines Regenrückhaltebeckens, Erneuerung des Regenkanals und Straße inkl. Nebenanlage in der Schloßstraße Ergänzung zu VO/02/2011/350
Enthält Anlagen
VO/02/2011/397  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Die vom Rat am 05.04.2011 beschlossene Zurückstellung der Bauausführung für die Oberflächenentwässerung östlich der Ollsener Straße wird aufgehoben.

 

2.      Das Regenrückhaltebecken, die Zuleitung und der Regenwasserkanal in der Schloßstraße werden erneuert.

 

3.      Die Schloßstraße wird auf gesamter Länge (von Einmündung Ollsener Straße bis auf Höhe der Hausnummer 71) ausgebaut. Es gibt zwei Ausbauvarianten.

 

Für beide Varianten gelten folgende Festlegungen:

Ø                       Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Kabel mit Verdichtung der Mastabstände von derzeit ca. 80 m auf 50 m

Ø                       Herstellung von Einengungen zur Minderung der Geschwindigkeit im Bereich der Einmündungen

Ø                       Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Ø                       Straßenbegleitgrün (Bäume) mindestens im Bereich der Einengungen

Ø                       Erneuerung der Grundstückszufahrten und fußläufigen Zugänge mit Betonsteinpflaster (Anthrazit), in den Bereichen, in denen kein Gehweg hergestellt wird.

Ø                       Es werden keine Längsparkplätze neben der Fahrbahn hergestellt.

 

 

Variante 1 (mit einseitigem Gehweg)

Der öffentliche Straßenraum sollte wie folgt gestaltet werden:

 

Ø                       Rasenbord

Ø                       Gehweg aus Betonstein (rot-braun)

Ø                       Hochbord

Ø                       Fahrbahn mit einer Breite von 5,50 m gepflastert mit Betonstein (grau) in den Einmündungsbereich Betonstein (rot-braun)

Ø                       Tiefbord

Ø                       Rasenfläche

 

Die Kosten betragen für den Straßenausbau der Variante 1 auf 645.000 €. Die Anliegerschaft wäre für den Straßenausbau zu Beiträgen in Höhe von 387.000 € heranzuziehen.

 

 

Variante 2 (mit beidseitigem Gehweg ab Friedhofsweg bis Bauende Ollsener Heide)

Der öffentliche Straßenraum sollte wie folgt gestaltet werden:

 

Ø                       Rasenbord

Ø                       Gehweg aus Betonstein (rot-braun)

Ø                       Hochbord

Ø                       Fahrbahn mit einer Breite von 5,50 m gepflastert mit Betonstein (grau) in den Einmündungsbereich Betonstein (rot-braun)

Ø                       Hochbord

Ø                       Gehweg (ab Friedhofsweg)

Ø                       Rasenbord

 

Die Kosten betragen für den Straßenausbau der Variante 2 auf 680.000 €. Die Anliegerschaft wäre für den Straßenausbau zu Beiträgen in Höhe von 408.000 € heranzuziehen.

 

4.      Es wird eine Grundstückseigentümerversammlung Schloßstraße durchgeführt, in der den Eigentümern die beiden Ausbauvarianten vorgestellt werden und die Höhe des zu erwartenden Straßenausbaubeitrages genannt wird.

 

5.      Die Grundstückseigentümer erhalten die Möglichkeit über die beiden Ausbauvariante gem. der Grundsatzentscheidung Vorlagennummer VO/02/2011/019 abzustimmen.

 

 

   
    14.09.2011 - Ausschuss für Bauen, Wirtschaftsförderung und Umwelt der Gemeinde
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben Bürgerinitiative Schloßstraße (1022 KB)      
   
    29.11.2011 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
    Ö 14 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Die vom Rat am 05.04.2011 beschlossene Zurückstellung der Bauausführung für die Oberflächenentwässerung östlich der Ollsener Straße wird aufgehoben.

 

2.      Das Regenrückhaltebecken, die Zuleitung und der Regenwasserkanal in der Schloßstraße werden erneuert.

 

3.      Die Schloßstraße wird auf gesamter Länge (von Einmündung Ollsener Straße bis auf Höhe der Hausnummer 71) ausgebaut. Es gibt zwei Ausbauvarianten.

 

Für beide Varianten sollen folgende Festlegungen gelten:

Ø                       Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Kabel mit Verdichtung der Mastabstände von derzeit ca. 80 m auf 50 m

Ø                       Herstellung von Einengungen zur Minderung der Geschwindigkeit im Bereich der Einmündungen

Ø                       Straßenbegleitgrün (Bäume) mindestens im Bereich der Einengungen

Ø                       Erneuerung der Grundstückszufahrten und fußläufigen Zugänge mit Betonsteinpflaster (Anthrazit), in den Bereichen, in denen kein Gehweg hergestellt wird.

Ø                       Es werden keine Längsparkplätze neben der Fahrbahn hergestellt.

 

 

Variante 1 (mit einseitigem Gehweg)

Der öffentliche Straßenraum sollte wie folgt gestaltet werden:

 

Ø                       Rasenbord

Ø                       Gehweg aus Betonstein (rot-braun)

Ø                       Hochbord

Ø                       Fahrbahn mit einer Breite von 5,50 m gepflastert mit Betonstein (grau) in den Einmündungsbereich Betonstein (rot-braun)

Ø                       Tiefbord

Ø                       Rasenfläche

Ø                       Einrichtung einer Tempo-30-Zone

 

Die Kosten betragen für den Straßenausbau der Variante 1 auf 645.000 €. Die Anliegerschaft wäre für den Straßenausbau zu Beiträgen in Höhe von 387.000 € heranzuziehen.

 

 

Variante 2 (mit beidseitigem Gehweg ab Friedhofsweg bis Bauende Ollsener Heide)

Der öffentliche Straßenraum sollte wie folgt gestaltet werden:

 

Ø                       Rasenbord

Ø                       Gehweg aus Betonstein (rot-braun)

Ø                       Hochbord

Ø                       Fahrbahn mit einer Breite von 5,50 m gepflastert mit Betonstein (grau) in den Einmündungsbereich Betonstein (rot-braun)

Ø                       Hochbord

Ø                       Gehweg (ab Friedhofsweg)

Ø                       Rasenbord

Ø                       Einrichtung einer Tempo-30-Zone

 

Die Kosten betragen für den Straßenausbau der Variante 2 auf 680.000 €. Die Anliegerschaft wäre für den Straßenausbau zu Beiträgen in Höhe von 408.000 € heranzuziehen.

 

4.      Es wird eine Grundstückseigentümerversammlung „Schloßstraße“ durchgeführt, in der den Eigentümern die beiden Ausbauvarianten vorgestellt werden und die Höhe des zu erwartenden Straßenausbaubeitrages genannt wird.

 

5.      Die Grundstückseigentümer erhalten die Möglichkeit über die beiden Ausbauvariante gem. der Grundsatzentscheidung Vorlagennummer VO/02/2011/019 abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    12.12.2011 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 26 - geändert beschlossen
    Beschluss zum Antrag Hofmeister:

Beschluss zum Antrag Hofmeister:

Der Rat beschließt den Punkt „Herstellung von Einengungen zur Minderung der Geschwindigkeit „ in allen Varianten heraus zu nehmen.

 

Beschluss:

1.      Die vom Rat am 05.04.2011 beschlossene Zurückstellung der Bauausführung für die Oberflächenentwässerung östlich der Ollsener Straße wird aufgehoben.

 

2.      Das Regenrückhaltebecken, die Zuleitung und der Regenwasserkanal in der Schloßstraße werden erneuert.

 

3.      Die Schloßstraße wird auf gesamter Länge (von Einmündung Ollsener Straße bis auf Höhe der Hausnummer 71) ausgebaut. Es gibt vier Ausbauvarianten.

 

Für alle Varianten sollen folgende Festlegungen gelten:

Ø                             Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Kabel mit Verdichtung der   Mastabstände von derzeit ca. 80 m auf 50 m

Ø                             Straßenbegleitgrün, mindestens im Bereich der Einengungen

Ø                             Erneuerung der Grundstückszufahrten und fußläufigen Zugänge mit Betonsteinpflaster (Anthrazit), in den Bereichen, in denen kein Gehweg hergestellt wird.

Ø                             Es werden keine Längsparkplätze neben der Fahrbahn hergestellt.

 

Variante 1a (mit einseitigem Gehweg)

Der öffentliche Straßenraum sollte wie folgt gestaltet werden:

 

Ø                             Rasenbord

Ø                             Gehweg aus Betonstein (rot-braun)

Ø                             Hochbord

Ø                             Fahrbahn mit einer Breite von 5,50 m gepflastert mit Betonstein (grau) in den Einmündungsbereich Betonstein (rot-braun)

Ø                             Tiefbord

Ø                             Rasenfläche

Ø                             Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Ø                             Herstellung von Einengungen zur Minderung der Geschwindigkeit im Bereich der Einmündungen

 

Variante 1b (mit einseitigem Gehweg)

Wie Variante 1a jedoch nur mit Einengungen im Bereich der Einfahrt in die Tempo-30-Zone.

 

Die Kosten betragen für den Straßenausbau der Variante 1a und 1 b jeweils 645.000 €. Die Anliegerschaft wäre für den Straßenausbau zu Beiträgen in Höhe von 387.000 € heranzuziehen.

 

Variante 2a (mit beidseitigem Gehweg ab Friedhofsweg bis Bauende Ollsener Heide)

Der öffentliche Straßenraum sollte wie folgt gestaltet werden:

 

Ø                             Rasenbord

Ø                             Gehweg aus Betonstein (rot-braun)

Ø                             Hochbord

Ø                             Fahrbahn mit einer Breite von 5,50 m gepflastert mit Betonstein (grau) in den Einmündungsbereich Betonstein (rot-braun)

Ø                             Hochbord

Ø                             Gehweg (ab Friedhofsweg)

Ø                             Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Ø                             Rasenbord

Ø                             Herstellung von Einengungen zur Minderung der Geschwindigkeit im Bereich der Einmündungen

 

Variante 2b (mit beidseitigem Gehweg ab Friedhofsweg bis Bauende Ollsener Heide)

Wie Variante 2a jedoch nur mit Einengungen im Bereich der Einfahrt in die Tempo-30-Zone.

 

Die Kosten betragen für den Straßenausbau der Variante 2a und 2 b jeweils 680.000 €. Die Anliegerschaft wäre für den Straßenausbau zu Beiträgen in Höhe von 408.000 € heranzuziehen.

 

4.      Es wird eine Anliegerversammlung „Schloßstraße“ durchgeführt, in der den Eigentümern die Ausbauvarianten vorgestellt werden und die Höhe des zu erwartenden Straßenausbaubeitrages genannt wird.

 

5.      Die Anlieger erhalten die Möglichkeit über die Ausbauvarianten gem. der Grundsatzentscheidung Vorlagennummer VO/02/2011/019 abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag Hofmeister:

Abstimmungsergebnis zum Antrag Hofmeister:

Ja-Stimmen:

  3

Nein-Stimmen:

10

Enthaltungen:

  1

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

  1

Enthaltungen:

  0

 

Ö 27  
Bauvoranfrage Neubau Einfamilienhaus - Im Auetal 6 in Hanstedt-Nindorf
Enthält Anlagen
VO/02/2011/018  
Ö 28  
Überplanmäßige Ausgabe für den Erwerb Wiese Köhlerteich  
VO/02/2011/021  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe Produktsachkonto 54201.4212000 Unterhaltung Kreisstraßen  
VO/02/2011/022  
Ö 30  
Überplanmäßige Ausgabe Erstattung Wahlkosten an Samtgemeinde Hanstedt  
VO/02/2011/024  
Ö 31  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 31.1  
Verkehrssicherungspflicht      
Ö 31.2  
Ausbesserung Sandwege      
Ö 32  
Schließung der Sitzung