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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Mo, 12.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50   (öffentlich ab 20:00) Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 13  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 14  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 15  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 16  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 17  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 14.11.2011  
SI/02/2011/0001  
Ö 18     Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 18.1  
Weihnachtsmarkt      
Ö 18.2  
Gespräch mit Lidl      
Ö 18.3  
Grundsatzbeschluss zur besseren Bürgerbeteiligung bei Straßenausbauvorhaben      
Ö 18.4  
Erreichbarkeit Bürgermeister      
Ö 19     Amtliche Mitteilungen und Bericht der Verwaltung      
Ö 19.1  
Weihnachtsmarkt      
Ö 20  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 21  
Verkauf einer gemeindlichen Ausgleichsfläche - Bebauungsplan "Schierhorn-West", Flurstück 29/26, Flur 5, Gemarkung Schierhorn Umgang mit dem Wall im Baugebiet "An de Diekwisch" in Schierhorn      
Ö 22  
Befreiungsantrag im Rahmen einer Bauvoranfrage von den Festsetzungen der "Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für das Ortszentrum von Hanstedt" - Erweiterung eines Betriebsgebäudes und Umbau Ausstellungshalle - Winsener Straße 11 in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2011/016  
Ö 23  
Grundsatzentscheidung für die Erneuerung und Ausbau von Straßen und Wegen
VO/02/2011/019  
Ö 24  
OD Schierhorn: Grundsatzbeschluss über die Herstellung der Nebenanlagen in der Schierhorner Allee im Zuge der Kreisstraße K 55
Enthält Anlagen
VO/02/2011/015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Es wird eine Grundstückseigentümerversammlung „OD Schierhorn“ durchgeführt, in der den Eigentümern die Ausbauvarianten __________  und _________ vorgestellt werden und die Höhe des zu erwartenden Straßenausbaubeitrages genannt wird.

 

2.      Die Grundstückseigentümer erhalten die Möglichkeit über die beiden Ausbauvariante gem. der Grundsatzentscheidung Vorlagennummer VO/02/2011/019 abzustimmen.

 

  1. Die geänderte Maßnahme ist gem. des GVFG bis zum 15.02.2012 anzumelden.

 

  1. Im Bereich des östlichen Orteinganges ist eine Querungshilfe vorzusehen.

 

  1. Weitere Querungshilfen sollen, soweit der Straßenraum dieses hergibt, eingeplant werden.
   
    29.11.2011 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Es wird eine Grundstückseigentümerversammlung „OD Schierhorn“ durchgeführt, in der den Eigentümern die Ausbauvarianten 1 bis 4 vorgestellt werden und die Höhe des zu erwartenden Straßenausbaubeitrages genannt wird.

 

2.      Die Grundstückseigentümer erhalten die Möglichkeit über die Ausbauvarianten gem. der Grundsatzentscheidung Vorlagennummer VO/02/2011/019 abzustimmen.

 

  1. Die geänderte Maßnahme ist gem. des GVFG bis zum 15.02.2012 anzumelden.

 

  1. Im Bereich des östlichen Orteinganges ist eine Querungshilfe vorzusehen.

 

  1. Weitere Querungshilfen sollen, soweit der Straßenraum dieses hergibt, eingeplant werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    12.12.2011 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 24 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Es wird eine Grundstückseigentümerversammlung „OD Schierhorn“ durchgeführt, in der den Eigentümern die Ausbauvarianten 1 bis 4 vorgestellt werden und die Höhe des zu erwartenden Straßenausbaubeitrages genannt wird.

 

2.      Die Grundstückseigentümer erhalten die Möglichkeit über die Ausbauvarianten gem. der Grundsatzentscheidung Vorlagennummer VO/02/2011/019 abzustimmen.

 

  1. Die geänderte Maßnahme ist gem. des GVFG bis zum 15.02.2012 anzumelden.

 

  1. Im Bereich des östlichen Orteinganges ist eine Querungshilfe vorzusehen.

 

  1. Weitere Querungshilfen sollen, soweit der Straßenraum dieses hergibt, eingeplant werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  1

 

Ö 25  
Oberflächenentwässerung Hanseatenweg und Louis-Gellersen-Weg, Hanstedt: Klarstellung des Beschlusses vom 31.03.2010  
VO/02/2011/398  
Ö 26  
Herstellung eines Regenrückhaltebeckens, Erneuerung des Regenkanals und Straße inkl. Nebenanlage in der Schloßstraße Ergänzung zu VO/02/2011/350
Enthält Anlagen
VO/02/2011/397  
Ö 27  
Bauvoranfrage Neubau Einfamilienhaus - Im Auetal 6 in Hanstedt-Nindorf
Enthält Anlagen
VO/02/2011/018  
Ö 28  
Überplanmäßige Ausgabe für den Erwerb Wiese Köhlerteich  
VO/02/2011/021  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe Produktsachkonto 54201.4212000 Unterhaltung Kreisstraßen  
VO/02/2011/022  
Ö 30  
Überplanmäßige Ausgabe Erstattung Wahlkosten an Samtgemeinde Hanstedt  
VO/02/2011/024  
Ö 31  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 31.1  
Verkehrssicherungspflicht      
Ö 31.2  
Ausbesserung Sandwege      
Ö 32  
Schließung der Sitzung