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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Mo, 12.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50   (öffentlich ab 20:00) Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 13  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 14  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 15  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 16  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 17  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 14.11.2011  
SI/02/2011/0001  
Ö 18     Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 18.1  
Weihnachtsmarkt      
Ö 18.2  
Gespräch mit Lidl      
Ö 18.3  
Grundsatzbeschluss zur besseren Bürgerbeteiligung bei Straßenausbauvorhaben      
Ö 18.4  
Erreichbarkeit Bürgermeister      
Ö 19     Amtliche Mitteilungen und Bericht der Verwaltung      
Ö 19.1  
Weihnachtsmarkt      
Ö 20  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 21  
Verkauf einer gemeindlichen Ausgleichsfläche - Bebauungsplan "Schierhorn-West", Flurstück 29/26, Flur 5, Gemarkung Schierhorn Umgang mit dem Wall im Baugebiet "An de Diekwisch" in Schierhorn      
Ö 22  
Befreiungsantrag im Rahmen einer Bauvoranfrage von den Festsetzungen der "Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für das Ortszentrum von Hanstedt" - Erweiterung eines Betriebsgebäudes und Umbau Ausstellungshalle - Winsener Straße 11 in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2011/016  
Ö 23  
Grundsatzentscheidung für die Erneuerung und Ausbau von Straßen und Wegen
VO/02/2011/019  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zu fassen.

 

1.      Das Ausbau- bzw. Erneuerungsprogramm ist zu aktualisieren. Dabei wird festgelegt, dass der Rat über den Grundsatz des Ausbaus bzw. der Erneuerung von Straßen und Wegen entscheidet und dass bei der Umsetzung zum Ausbauumfang die Anlieger/Eigentümer mit einbezogen werden.

 

2.      Das Ausbau- bzw. Erneuerungsprogramm ist jährlich fortzuschreiben.

 

3.      Die Dringlichkeit des Ausbaus bzw. der Erneuerung wird nach den Maßstäben innerörtlicher Bedeutung, Verkehrshäufigkeit, Unterhaltungskosten, Verkehrssicherheit, Verbindung mit Maßnahmen Dritter sowie allgemeiner Anlieger-Gefährdung und Belastung erfolgen.

 

4.      Die Voraussetzungen für den Ausbau bzw. die Erneuerung von Wegen und Straßen sind vom Gemeindedirektor zu erarbeiten.

 

5.      Die Haushaltsmittel werden entsprechend der Fortschreibung rechtzeitig zur Verfügung gestellt.

 

6.      Mit der Erneuerung der Schloßstraße soll möglichst noch in 2012 begonnen werden. Die Beteiligung der Anlieger/Grundstückseigentümer der Schloßstraße erfolgt nach Maßgabe dieser Vorlage.

 

   
    29.11.2011 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zu fassen:

        

1.      Das Ausbau- bzw. Erneuerungsprogramm ist zu aktualisieren. Dabei wird festgelegt, dass der Rat über den Grundsatz des Ausbaus bzw. der Erneuerung von Straßen und Wegen entscheidet und dass bei der Umsetzung zum Ausbauumfang die Anlieger/Eigentümer wie folgt mit einbezogen werden:

Ø        Vor Erarbeitung der Ausführungsplanung werden die betroffenen Anlieger/Grundstückseigentümer zu einer Eigentümerversammlung eingeladen.

Ø        Den Eigentümern werden bis zu drei Planungsvarianten, einschließlich der jeweiligen Kosten, bezogen auf das einzelne Grundstück, vorgestellt. Die vom Planungsbüro erarbeiteten Planungsvarianten werden mit den Eigentümern diskutiert. Nicht die Grundzüge der Vorplanung betreffende Änderungswünsche sollten soweit technisch und rechtlich möglich in die Ausführungsplanung berücksichtigt werden.

Ø        Eine Entscheidung, welche der vorgelegten Varianten zur Ausführung gelangen soll, fällen die Eigentümer per Abstimmung. Hierzu wird den Betroffenen mit der Einladung zur Versammlung ein Stimmzettel zugestellt, der innerhalb einer festgelegten Frist ausgefüllt an die Verwaltung zurückgegeben werden soll. Die Auswertung der innerhalb der Frist abgegebenen Stimmen erfolgt kongruent zum Beitragsanteil des jeweiligen Grundstücks an den abrechnungsfähigen Gesamtkosten.

Ø        Nach der jeweils durchgeführten Eigentümerbeteiligung wird der Rat über das Ergebnis unterrichtet und beschließt die Erneuerung bzw. den Ausbau der Wege und Straßen in der mehrheitlich abgestimmten Ausbauvariante inkl. der rechtlich und technisch möglichen Änderungswünsche der Eigentümer.

 

2.      Das Ausbau- bzw. Erneuerungsprogramm ist jährlich fortzuschreiben.

 

3.      Die Dringlichkeit des Ausbaus bzw. der Erneuerung wird nach den Maßstäben innerörtlicher Bedeutung, Verkehrshäufigkeit, Unterhaltungskosten, Verkehrssicherheit, Verbindung mit Maßnahmen Dritter sowie allgemeiner Anlieger-Gefährdung und Belastung erfolgen.

 

4.      Die Voraussetzungen für den Ausbau bzw. die Erneuerung von Wegen und Straßen sind vom Gemeindedirektor zu erarbeiten.

 

5.      Die Haushaltsmittel werden entsprechend der Fortschreibung rechtzeitig zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    12.12.2011 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 23 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Das Ausbau- bzw. Erneuerungsprogramm ist zu aktualisieren. Dabei wird festgelegt, dass der Rat über den Grundsatz des Ausbaus bzw. der Erneuerung von Straßen und Wegen entscheidet und dass bei der Umsetzung zum Ausbauumfang die Anlieger/Eigentümer wie folgt mit einbezogen werden:

Ø        Vor Erarbeitung der Ausführungsplanung werden die betroffenen Anlieger/Grundstückseigentümer zu einer Eigentümerversammlung eingeladen.

Ø        Den Eigentümern werden mindestens zwei Planungsvarianten, einschließlich der jeweiligen geschätzten Kosten, bezogen auf das einzelne Grundstück, vorgestellt. Die vom Planungsbüro erarbeiteten Planungsvarianten werden mit den Eigentümern diskutiert. Nicht die Grundzüge der Vorplanung betreffende Änderungswünsche sollten soweit technisch und rechtlich möglich in der Ausführungsplanung berücksichtigt werden.

Ø        Eine Entscheidung, welche der vorgelegten Varianten zur Ausführung gelangen soll, fällen die Eigentümer per Abstimmung. Hierzu wird den Betroffenen mit der Einladung zur Versammlung ein Stimmzettel zugestellt, der innerhalb einer festgelegten Frist ausgefüllt an die Verwaltung zurückgegeben werden soll. Die Auswertung der innerhalb der Frist abgegebenen Stimmen erfolgt kongruent zum Beitragsanteil des jeweiligen Grundstücks an den abrechnungsfähigen Gesamtkosten.

 

2.      Das Ausbau- bzw. Erneuerungsprogramm ist jährlich fortzuschreiben.

 

3.      Die Dringlichkeit des Ausbaus bzw. der Erneuerung wird nach den Maßstäben innerörtlicher Bedeutung, Verkehrshäufigkeit, Unterhaltungskosten, Verkehrssicherheit, Verbindung mit Maßnahmen Dritter sowie allgemeiner Anlieger-Gefährdung und Belastung erfolgen.

 

4.      Die Voraussetzungen für den Ausbau bzw. die Erneuerung von Wegen und Straßen sind vom Gemeindedirektor zu erarbeiten.

 

5.      Die Haushaltsmittel werden entsprechend der Fortschreibung rechtzeitig zur Verfügung gestellt.

 

6.      Nach der jeweils durchgeführten Anliegerversammlung der zur  Erneuerung bzw. zum Ausbau vorgesehenen Wege und Straßen wird der Rat über das Ergebnis unterrichtet und beschließt die Erneuerung bzw. den Ausbau der Wege und Straßen in der mehrheitlich abgestimmten Ausbauvariante.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 24  
OD Schierhorn: Grundsatzbeschluss über die Herstellung der Nebenanlagen in der Schierhorner Allee im Zuge der Kreisstraße K 55
Enthält Anlagen
VO/02/2011/015  
Ö 25  
Oberflächenentwässerung Hanseatenweg und Louis-Gellersen-Weg, Hanstedt: Klarstellung des Beschlusses vom 31.03.2010  
VO/02/2011/398  
Ö 26  
Herstellung eines Regenrückhaltebeckens, Erneuerung des Regenkanals und Straße inkl. Nebenanlage in der Schloßstraße Ergänzung zu VO/02/2011/350
Enthält Anlagen
VO/02/2011/397  
Ö 27  
Bauvoranfrage Neubau Einfamilienhaus - Im Auetal 6 in Hanstedt-Nindorf
Enthält Anlagen
VO/02/2011/018  
Ö 28  
Überplanmäßige Ausgabe für den Erwerb Wiese Köhlerteich  
VO/02/2011/021  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe Produktsachkonto 54201.4212000 Unterhaltung Kreisstraßen  
VO/02/2011/022  
Ö 30  
Überplanmäßige Ausgabe Erstattung Wahlkosten an Samtgemeinde Hanstedt  
VO/02/2011/024  
Ö 31  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 31.1  
Verkehrssicherungspflicht      
Ö 31.2  
Ausbesserung Sandwege      
Ö 32  
Schließung der Sitzung