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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hanstedt
Datum: Di, 16.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:12 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel "Zur Heidschnucke" - Atrium
Ort: 21271 Asendorf, Zum Auetal 14

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2009      
Ö 7     Amtliche Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters      
Ö 7.1  
38. Änderung Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Hanstedt      
Ö 8  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 9  
Einrichtung von Gesamtschulen im Landkreis Harburg - Sicherung des Schulstandortes Hanstedt - Resolution an den Landkreis Harburg      
N 10     (nichtöffentlich)      
Ö 10.1  
Bekanntgabe des Ergebnisses aus der nichtöffentlichen Beratung      
Ö 11  
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Landkreis Harburg Grundstück: Hasenkamp 12, Hanstedt      
Ö 12  
Ausbau der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Hanstedt - Krippen und nachmittagliche Betreuung von Schulkindern  
VO/01/2009/135  
Ö 13  
Aufhebung des Schulkindergartens und Einführung einer jahrgangsübergreifenden Klasse in der Grundschule Hanstedt zum Schuljahr 2009/2010
Enthält Anlagen
VO/01/2009/131  
Ö 14  
Vertrag über den Betrieb und die Übergabe von Kindertagesstätten zwischen der Samtgemeinde Hanstedt sowie den Gemeinden Egestorf, Hanstedt und Marxen - einseitige Erklärung der Gemeinde Brackel - Betreibervertrag mit der Gemeinde Brackel  
Enthält Anlagen
VO/01/2009/134  
Ö 15  
2. Änderungssatzung der Satzung der Kindergärten und Kinderspielkreise der Samtgemeinde Hanstedt (Kindertagesstättensatzung) vom 09.12.2004      
Ö 16  
3. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Samtgemeinde Hanstedt
VO/01/2009/124  
Ö 17  
6. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Samtgemeinde Hanstedt vom 15.12.1994
VO/01/2009/125  
Ö 18  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Beitragssatzung zentrale Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
VO/01/2009/130  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Wege-, Verkehrs- und Friedhofsausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die „2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Beitragssatzung zentrale Abwasserbeseitigung)“ in der vorliegenden Fassung.

 

   
    27.05.2009 - Wege-, Verkehrs- und Friedhofsausschuss der Samtgemeinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Wege-, Verkehrs- und Friedhofsausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die „2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Beitragssatzung zentrale Abwasserbeseitigung)“ in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    16.06.2009 - Rat der Samtgemeinde Hanstedt
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die „2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Beitragssatzung zentrale Abwasserbeseitigung)“ in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 19  
Jahresabschluss 2008  
VO/01/2009/119  
Ö 20  
Jahresabschluss 2008 über- und außerplanmäßige Ausgaben  
VO/01/2009/120  
Ö 21  
Anschaffung und Ausrüstung eines Mannschaftstransportwagens aus Finanzmitteln des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Marxen
VO/01/2009/113  
Ö 22  
Ersatzbeschaffung Transporter Investitionsbeschluss      
Ö 23  
Schmutzwasserkanalnetz Döhle und Evendorf Sanierung klassifizierter Schäden
VO/01/2009/126  
Ö 24  
Erweiterung des Schmutzwasserkanalnetzes in Egestorf Werkhallen-Neubau, Lübberstedter Straße 38
VO/01/2009/127  
Ö 25  
Installation einer Lautsprecherrufanlage in den Grundschulen Egestorf und Brackel  
VO/01/2009/133  
Ö 26  
Umbau und Erweiterung des VNP-Heideinformationszentrums in Undeloh - Antrag VNP vom 04.05.2009      
Ö 27  
1. Nachtragshaushaltsplan 2009
VO/01/2009/121  
Ö 28  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 29  
Schließung der Sitzung