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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Evendorf
Ort: 21272 Egestorf, Evendorf Schwindeweg 6

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.09.2020  
SI/05/2020/0125  
Ö 6  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Amtliche und sonstige Mitteilungen      
Ö 8  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 9  
Bebauungsplan „Thaneberg, Evendorf/Döhle“, 1. Änderung - Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der frühzeitigen Beteiligungen gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB und Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/275  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Abwägungsbeschluss

Der Rat hat die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB geprüft und wägt sie entsprechend der Vorschläge in den als Anlage beigefügten Abwägungstabellen ab.

 

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans "Thaneberg, Evendorf/Döhle", für das Gebiet: „Nördlich der Bundesautobahn BAB A7 und westlich der Landesstraße L 212 nordwestlich der Anschlussstelle Evendorf (Teilbereich A1) sowie ein Teil des Flurstückes 49/84 südwestlich des Teilbereiches A1 nördlich der Bundesautobahn BAB A7 sowie der nördliche Teil des Flurstückes 49/84 westlich der Flurstücke 157/12 und 158/12“ einschließlich der im Entwurf enthaltenen örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 NBauO wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Begründung mit Umweltbericht und mit Anlagen wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplans mit den enthaltenen örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung und die Begründung sowie den wesentlichen vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

Das Planungsbüro Architektur + Stadtplanung wird nach § 4b BauGB beauftragt, die Behörden

und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB zu beteiligen sowie die Planung mit den Nachbargemeinden nach § 2 (2) BauGB abzustimmen.

 

Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und die Öffentlichkeitsbeteiligung sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Abwägungsbeschluss

Der Rat hat die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB geprüft und wägt sie entsprechend der Vorschläge in den als Anlage beigefügten Abwägungstabellen ab.

 

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans "Thaneberg, Evendorf/Döhle", für das Gebiet: „rdlich der Bundesautobahn BAB A7 und westlich der Landesstraße L 212 nordwestlich der Anschlussstelle Evendorf (Teilbereich A1) sowie ein Teil des Flurstückes 49/84 südwestlich des Teilbereiches A1 nördlich der Bundesautobahn BAB A7 sowie der nördliche Teil des Flurstückes 49/84 westlich der Flurstücke 157/12 und 158/12“ einschließlich der im Entwurf enthaltenen örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 NBauO wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Begründung mit Umweltbericht und mit Anlagen wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplans mit den enthaltenen örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung und die Begründung sowie den wesentlichen vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

Das Planungsbüro Architektur + Stadtplanung wird nach § 4b BauGB beauftragt, die Behörden

und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB zu beteiligen sowie die Planung mit den Nachbargemeinden nach § 2 (2) BauGB abzustimmen.

 

Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und die Öffentlichkeitsbeteiligung sind ortsüblich bekannt zu machen.  

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    17.06.2021 - Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Es ergeht folgende

 

Beschlussempfehlung:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Abwägungsbeschluss

Der Rat hat die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB geprüft und wägt sie entsprechend der Vorschläge in den als Anlage beigefügten Abwägungstabellen ab.

 

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans "Thaneberg, Evendorf/Döhle", für das Gebiet: „rdlich der Bundesautobahn BAB A7 und westlich der Landesstraße L 212 nordwestlich der Anschlussstelle Evendorf (Teilbereich A1) sowie ein Teil des Flurstückes 49/84 südwestlich des Teilbereiches A1 nördlich der Bundesautobahn BAB A7 sowie der nördliche Teil des Flurstückes 49/84 westlich der Flurstücke 157/12 und 158/12“ einschließlich der im Entwurf enthaltenen örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 NBauO wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Begründung mit Umweltbericht und mit Anlagen wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplans mit den enthaltenen örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung und die Begründung sowie den wesentlichen vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

Das Planungsbüro Architektur + Stadtplanung wird nach § 4b BauGB beauftragt, die Behörden

und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB zu beteiligen sowie die Planung mit den Nachbargemeinden nach § 2 (2) BauGB abzustimmen.

 

Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und die Öffentlichkeitsbeteiligung sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

  

   
    21.06.2021 - Rat der Gemeinde Egestorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Es ergeht folgender Beschluss:

 

a) Abwägungsbeschluss

Der Rat hat die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB geprüft und wägt sie entsprechend der Vorschläge in den als Anlage beigefügten Abwägungstabellen ab.

 

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans "Thaneberg, Evendorf/Döhle", für das Gebiet: „rdlich der Bundesautobahn BAB A7 und westlich der Landesstraße L 212 nordwestlich der Anschlussstelle Evendorf (Teilbereich A1) sowie ein Teil des Flurstückes 49/84 südwestlich des Teilbereiches A1 nördlich der Bundesautobahn BAB A7 sowie der nördliche Teil des Flurstückes 49/84 westlich der Flurstücke 157/12 und 158/12“ einschließlich der im Entwurf enthaltenen örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 NBauO wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Begründung mit Umweltbericht und mit Anlagen wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplans mit den enthaltenen örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung und die Begründung sowie den wesentlichen vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.

 

Das Planungsbüro Architektur + Stadtplanung wird nach § 4b BauGB beauftragt, die Behörden

und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB zu beteiligen sowie die Planung mit den Nachbargemeinden nach § 2 (2) BauGB abzustimmen.

 

Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und die Öffentlichkeitsbeteiligung sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

 

 

Ö 10  
Bebauungsplans „Zur Sudermühle" Gemeinde Egestorf (OT Sahrendorf) hier: 1. Abwägungsbeschluss und 2. Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/278  
Ö 11  
Sanierung Aueweg - B-Plan "Zum Aueberg"  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/277  
Ö 12  
Planungsstand - Förderung Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
VO/05/2021/279  
Ö 13  
Nachnutzung "Wochenendhaus Schätzendorfer Straße 25"  
VO/05/2020/267  
Ö 14  
Abweichungsantrag ÖBV Döhle - Zaunhöhe  
VO/05/2021/276  
Ö 15  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 16  
Schließung der Sitzung