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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
Datum: Mi, 26.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:48 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel "Acht Linden"
Ort: 21272 Egestorf, Alte Dorfstraße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.11.2019  
SI/05/2019/0104  
Ö 6  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Amtliche und sonstige Mitteilungen      
Ö 8  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 9  
Ausbau Bushaltestelle in der Gemeinde Egestorf - Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
VO/05/2020/215  
Ö 10  
Einführung einer Förderrichtlinie für Kostenbeteiligung an private Baumpflegemaßnahmen  
Enthält Anlagen
VO/05/2019/197  
Ö 11  
Satzungsbeschluss - B-Plan "Rahnstraat" mit örtlicher Bauvorschrift Schätzendorf  
Enthält Anlagen
VO/05/2020/216  
    VORLAGE
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Beschlussempfehlung:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Egestorf, folgenden Beschluss zu fassen:

  1. den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Abwägungsempfehlungen über die Stellungnahmen, die im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit §§ 3 Absatz 2 sowie 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (Synopse) vorgetragen wurden, wird zugestimmt.
  2. der Bebauungsplan „Rahnstraat“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 Abs. 6 NBauO i.V.m. § 84 Abs. 3 NBauO, bestehend aus textlichen und zeichnerischen Festsetzungen sowie der Begründung zum Bebauungsplan wird nach § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen.

 

   
    26.02.2020 - Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
    Ö 11 - zurückgestellt
   
   
    22.06.2020 - Ausschuss für Bauen, Planen, Wohnen und Umweltschutz der Gemeinde Egestorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Egestorf, folgenden Beschluss zu fassen:

  1. den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Abwägungsempfehlungen über die Stellungnahmen, die im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit §§ 3 Absatz 2 sowie 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (Synopse) vorgetragen wurden, wird zugestimmt.

der Bebauungsplan „Rahnstraat“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 Abs. 6 NBauO i.V.m. § 84 Abs. 3 NBauO, bestehend aus textlichen und zeichnerischen Festsetzungen sowie der Begründung zum Bebauungsplan wird nach § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

   
    01.07.2020 - Rat der Gemeinde Egestorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Es ergeht folgender Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Egestorf beschließt, den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Abwägungsempfehlungen über die Stellungnahmen, die im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit §§ 3 Absatz 2 sowie 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (Synopse) vorgetragen wurden, wird zugestimmt.

 

Der Bebauungsplan „Rahnstraat“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß § 84 Abs. 6 NBauO i.V.m. § 84 Abs. 3 NBauO, bestehend aus textlichen und zeichnerischen Festsetzungen sowie der Begründung zum Bebauungsplan wird nach § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

Ö 12  
Aufstellungsbeschluss - Änderung des Bebauungsplan "Axenberg"  
Enthält Anlagen
VO/05/2020/217  
Ö 13  
Straßensanierungsprogramm - Gemeinde Egestorf  
Enthält Anlagen
VO/05/2020/214  
Ö 14  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 15  
Schließung der Sitzung