Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 07.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Hanstedt
Ort: 21271 Hanstedt, Winsener Straße 60
Anlagen:
Anlage zu TOP 12  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 14.04.2020  
SI/02/2020/0121  
Ö 5     Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 5.1  
Schreiben von Bürgern      
Ö 6  
Amtliche Mitteilungen, Bericht der Verwaltung und Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6.1  
Corona      
Ö 6.2  
Waldbad      
Ö 6.3  
Unser Hanstedt / Mein Salzhausen Mein Hanstedt      
Ö 6.4  
Flüchtlingsunterkunft "Vor dem Bruch"      
Ö 6.5  
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (KWG)      
Ö 7  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 8  
Antrag von RM Hofmeister; Sitzungsplanung  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/268  
Ö 9  
Antrag von RM Schönwälder; Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen B-Plan "Homanns Busch"
Enthält Anlagen
VO/02/2020/263  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion; Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen B-Plan "Homanns Busch"
Enthält Anlagen
VO/02/2020/264  
Ö 11  
Antrag Bündnis90 Die Grünen: Klima-, Umwelt und Artenschutz  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/286  
Ö 12  
Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Haushalte der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/283  
Ö 13  
Antrag CDU: Verzicht auf Sanierung der Gemeindestraßen  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/289  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussempfehlung:

Die Gemeinde verzichtet in 2020 weitgehend auf die geplanten Sanierungen der Gemeindestraßen und diese Maßnahmen je nach Haushaltlage zu strecken.

 

   
    16.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
    Ö 10 - abgelehnt
   

Es ergeht folgende

 

Beschlussempfehlung:

Die Gemeinde verzichtet in 2020 weitgehend auf die geplanten Sanierungen der Gemeindestraßen und diese Maßnahmen je nach Haushaltslage zu strecken.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

Der Antrag ist somit abgelehnt

 

Alternativ dazu beantragt AM Rademacher, nur die Hälfte der Straßen, z.B. Lindenallee und Forstweg, zu sanieren.

Es ergeht folgende

 

Beschlussempfehlung:.

Die Gemeinde saniert die Hälfte der geplanten Straßen, nämlich Lindenallee und Forstweg, um Haushaltsmittel einzusparen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

   
    07.07.2020 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Nach Diskussion über den Beschlussempfehlungstext ergeht folgender

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt die Sanierung der Straßen Forstweg, Lindenallee, Auf dem Sand und Buursod.

Im Haushaltsjahr 2020 werden die Ausschreibungen für die Sanierungen der Straßen Forstweg und Lindenallee gefertigt, mit dem Ziel die Sanierung bis zum 31.12.2020 fertig zu stellen.

Die Straßen Auf dem Sand und Buursod werden je nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel ausgeschrieben.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 14  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Harburger Straße", 1. Änderung - Überschreitung der Baugrenze, Nachträgliche Legalisierung - Auepark 18-20 in Hanstedt  
Enthält Anlagen
VO/02/2019/243  
Ö 15  
3. Änderung des Bebauungsplans "Postillionseck" mit örtlicher Bauvorschrift - Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/262  
Ö 16  
Widmung der Straßen und Wege im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Am Wiebach" in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/261  
Ö 17  
Umbenennung eines Teilstücks der Straße "Am Eichhof" in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2020/282  
Ö 18  
Fortführung des KMU-Förderprogramms des Landkreises Harburg in Zusammenarbeit mit seinen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden; Aufgabenübertragung  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/279  
Ö 19  
Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Jugendfahrten etc.  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/281  
Ö 20  
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft mbH Landkreis Harburg; Weisungsbeschlüsse für die Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
VO/02/2020/285  
Ö 21  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1  
Ausgleichsmaßnahmen in Schierhorn      
Ö 22  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 12 (63 KB)