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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 07.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Hanstedt
Ort: 21271 Hanstedt, Winsener Straße 60
Anlagen:
Anlage zu TOP 12  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 14.04.2020  
SI/02/2020/0121  
Ö 5     Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 5.1  
Schreiben von Bürgern      
Ö 6  
Amtliche Mitteilungen, Bericht der Verwaltung und Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6.1  
Corona      
Ö 6.2  
Waldbad      
Ö 6.3  
Unser Hanstedt / Mein Salzhausen Mein Hanstedt      
Ö 6.4  
Flüchtlingsunterkunft "Vor dem Bruch"      
Ö 6.5  
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (KWG)      
Ö 7  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 8  
Antrag von RM Hofmeister; Sitzungsplanung  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/268  
Ö 9  
Antrag von RM Schönwälder; Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen B-Plan "Homanns Busch"
Enthält Anlagen
VO/02/2020/263  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion; Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen B-Plan "Homanns Busch"
Enthält Anlagen
VO/02/2020/264  
Ö 11  
Antrag Bündnis90 Die Grünen: Klima-, Umwelt und Artenschutz  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/286  
    VORLAGE
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Beschlussempfehlung:

  1. Die Gemeinde Hanstedt berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf das Klima, den Umwelt- und Artenschutz auswirken.
  2. Die Verwaltung wird einmal im Jahr Bericht erstatten, welche Maßnahmen für den Klima-, Umwelt- und Artenschutz ergriffen wurden.
  3. Die Gemeinde Hanstedt möchte die Emissionen in allen Bereichen reduzieren.
  4. Die Gemeinde diskutiert und formuliert Ziele für sich bis zum Jahr 2030.

 

   
    16.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
    Ö 11 - abgelehnt
   

Es ergeht folgende

 

Beschlussempfehlung:

  1. Die Gemeinde Hanstedt berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf das Klima, den Umwelt- und Artenschutz auswirken.
  2. Die Verwaltung wird einmal im Jahr Bericht erstatten, welche Maßnahmen für den Klima-, Umwelt- und Artenschutz ergriffen wurden.
  3. Die Gemeinde Hanstedt möchte die Emissionen in allen Bereichen reduzieren.
  4. Die Gemeinde diskutiert und formuliert Ziele für sich bis zum Jahr 2030.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0

Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

   
    07.07.2020 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 11 - abgelehnt
   

Es ergeht folgender

 

Beschluss:

  1. Die Gemeinde Hanstedt berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf das Klima, den Umwelt- und Artenschutz auswirken.
  2. Die Verwaltung wird einmal im Jahr Bericht erstatten, welche Maßnahmen für den Klima-, Umwelt- und Artenschutz ergriffen wurden.
  3. Die Gemeinde Hanstedt möchte die Emissionen in allen Bereichen reduzieren.
  4. Die Gemeinde diskutiert und formuliert Ziele für sich bis zum Jahr 2030.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 12  
Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Haushalte der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/283  
Ö 13  
Antrag CDU: Verzicht auf Sanierung der Gemeindestraßen  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/289  
Ö 14  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Harburger Straße", 1. Änderung - Überschreitung der Baugrenze, Nachträgliche Legalisierung - Auepark 18-20 in Hanstedt  
Enthält Anlagen
VO/02/2019/243  
Ö 15  
3. Änderung des Bebauungsplans "Postillionseck" mit örtlicher Bauvorschrift - Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/262  
Ö 16  
Widmung der Straßen und Wege im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Am Wiebach" in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/261  
Ö 17  
Umbenennung eines Teilstücks der Straße "Am Eichhof" in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2020/282  
Ö 18  
Fortführung des KMU-Förderprogramms des Landkreises Harburg in Zusammenarbeit mit seinen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden; Aufgabenübertragung  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/279  
Ö 19  
Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Jugendfahrten etc.  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/281  
Ö 20  
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft mbH Landkreis Harburg; Weisungsbeschlüsse für die Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
VO/02/2020/285  
Ö 21  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1  
Ausgleichsmaßnahmen in Schierhorn      
Ö 22  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 12 (63 KB)