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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 07.07.2020 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Hanstedt
Ort: 21271 Hanstedt, Winsener Straße 60
Anlagen:
Anlage zu TOP 12  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 14.04.2020  
SI/02/2020/0121  
Ö 5     Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 5.1  
Schreiben von Bürgern      
Ö 6  
Amtliche Mitteilungen, Bericht der Verwaltung und Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6.1  
Corona      
Ö 6.2  
Waldbad      
Ö 6.3  
Unser Hanstedt / Mein Salzhausen Mein Hanstedt      
Ö 6.4  
Flüchtlingsunterkunft "Vor dem Bruch"      
Ö 6.5  
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (KWG)      
Ö 7  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 8  
Antrag von RM Hofmeister; Sitzungsplanung  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/268  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt, dass der Antrag des RM Hofmeisters abgelehnt wird.

 

Beschlussvorschlag des Antragstellers:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt:

 

1.

alle Termine für Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und für die Fachausschüsse werden vor dem Beginn eines jeden Halbjahres, also im Dezember für Sitzungen vom Jahresanfang bis zur Sommerpause und vor der Sommerpause für Sitzungen nach der Sommerpause bis zum Jahresende festgelegt und bekannt gegeben.

2.

Diese Termine sind fix und können nicht verschoben werden. Tagesordnungspunkte, die nicht behandelt werden können, werden auf die nächste folgende Sitzung verschoben.

3.

Die Absage und ersatzlose Streichung eines Sitzungstermins ist möglich.

4.

Keine Sitzung fängt vor 19 Uhr an.

 

   
    07.07.2020 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 8 - abgelehnt
   

Auf Antrag von RM Hofmeister ergeht folgender

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt:

 

Folgende Punkte aus dem Antrag werden zur Beratungen in die Fraktionen verwiesen:

 

1.

alle Termine für Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und für die Fachausschüsse werden vor dem Beginn eines jeden Halbjahres, also im Dezember für Sitzungen vom Jahresanfang bis zur Sommerpause und vor der Sommerpause für Sitzungen nach der Sommerpause bis zum Jahresende festgelegt und bekannt gegeben.

2.

Keine Sitzung fängt vor 19 Uhr an.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

Damit ist der Antrag von RM Hofmeister abgelehnt.

 

Ö 9  
Antrag von RM Schönwälder; Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen B-Plan "Homanns Busch"
Enthält Anlagen
VO/02/2020/263  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion; Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen B-Plan "Homanns Busch"
Enthält Anlagen
VO/02/2020/264  
Ö 11  
Antrag Bündnis90 Die Grünen: Klima-, Umwelt und Artenschutz  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/286  
Ö 12  
Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Haushalte der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/283  
Ö 13  
Antrag CDU: Verzicht auf Sanierung der Gemeindestraßen  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/289  
Ö 14  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Harburger Straße", 1. Änderung - Überschreitung der Baugrenze, Nachträgliche Legalisierung - Auepark 18-20 in Hanstedt  
Enthält Anlagen
VO/02/2019/243  
Ö 15  
3. Änderung des Bebauungsplans "Postillionseck" mit örtlicher Bauvorschrift - Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/262  
Ö 16  
Widmung der Straßen und Wege im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Am Wiebach" in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/261  
Ö 17  
Umbenennung eines Teilstücks der Straße "Am Eichhof" in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2020/282  
Ö 18  
Fortführung des KMU-Förderprogramms des Landkreises Harburg in Zusammenarbeit mit seinen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden; Aufgabenübertragung  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/279  
Ö 19  
Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Jugendfahrten etc.  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/281  
Ö 20  
Kommunale Wohnungsbaugesellschaft mbH Landkreis Harburg; Weisungsbeschlüsse für die Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
VO/02/2020/285  
Ö 21  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1  
Ausgleichsmaßnahmen in Schierhorn      
Ö 22  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 12 (63 KB)