Samtgemeinde Hanstedt

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium:	Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum:	Di, 07.07.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	20:00 - 22:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Schützenhaus Hanstedt
Ort:	21271 Hanstedt, Winsener Straße 60


Anlagen:
Anlage zu TOP 12

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 4

Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 14.04.2020

SI/02/2020/0121

Ö 5

Aktuelles vom Bürgermeister

Ö 5.1

Schreiben von Bürgern

Ö 6

Amtliche Mitteilungen, Bericht der Verwaltung und Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Unser Hanstedt / Mein Salzhausen Mein Hanstedt

Ö 6.4

Flüchtlingsunterkunft "Vor dem Bruch"

Ö 6.5

Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (KWG)

Ö 7

Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Ö 8

Antrag von RM Hofmeister; Sitzungsplanung

VO/02/2020/268

Ö 9

Antrag von RM Schönwälder; Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen B-Plan "Homanns Busch"

VO/02/2020/263

Ö 10

Antrag der CDU-Fraktion; Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen B-Plan "Homanns Busch"

VO/02/2020/264

Ö 11

Antrag Bündnis90 Die Grünen: Klima-, Umwelt und Artenschutz

VO/02/2020/286

Ö 12

Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Haushalte der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden

VO/02/2020/283

Ö 13

Antrag CDU: Verzicht auf Sanierung der Gemeindestraßen

VO/02/2020/289

Ö 14

Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Harburger Straße", 1. Änderung - Überschreitung der Baugrenze, Nachträgliche Legalisierung - Auepark 18-20 in Hanstedt

VO/02/2019/243

Ö 15

3. Änderung des Bebauungsplans "Postillionseck" mit örtlicher Bauvorschrift - Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss

VO/02/2020/262

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussempfehlung:

Der Rat beschließt die in der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage aufgeführten „Stellungnahmen der Gemeinde“ zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
Der Rat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplans „Postillionseck“ mit örtlicher Bauvorschrift in der vorgelegten Fassung als Satzung und die Begründung dazu.

19.02.2020 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Es ergeht folgende

Beschlussempfehlung:

Der Rat beschließt die in der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage aufgeführten „Stellungnahmen der Gemeinde“ zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

Der Rat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplans „Postillionseck“ mit örtlicher Bauvorschrift in der vorgelegten Fassung als Satzung und die Begründung dazu.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

07.07.2020 - Rat der Gemeinde Hanstedt

Ö 15 - ungeändert beschlossen

Es ergeht folgender

Beschluss:

Der Rat beschließt die in der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage aufgeführten „Stellungnahmen der Gemeinde“ zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
Der Rat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplans „Postillionseck“ mit örtlicher Bauvorschrift in der vorgelegten Fassung als Satzung und die Begründung dazu.