Samtgemeinde Hanstedt

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium:	Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum:	Di, 11.12.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Geidenhof
Ort:	21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 4

Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 20.11.2018

SI/02/2018/0061

Ö 5

Aktuelles vom Bürgermeister

Ö 5.1

Hanstedter Weihnachtsmarkt

Ehrenamt - Probleme bei der Besetzung der Vorstandsposten in den örtlichen Vereinen

Ö 6

Amtliche Mitteilungen, Bericht der Verwaltung und Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 6.1

Ehrenamt - Probleme bei der Besetzung der Vorstandsposten in den örtlichen Vereinen

Ö 6.2

Verfahren Hamburg Wasser

Ö 6.3

Post

Ö 7

Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Ö 8

Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

VO/02/2017/101

Ö 9

Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

VO/02/2017/101-01

Ö 10

Antrag der Fraktionen/Gruppen, UNS, SPD/FDP und Bündnis90/Die Grünen: Weiteres Vorgehen in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung

VO/02/2017/101-02

Ö 11

Antrag UNS Fraktion: Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Gemeinde Hanstedt

VO/02/2018/143

Ö 12

Bebauungsplan "Dorfkrug Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift - Auswertung der Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 2. öffentliche Auslegung

VO/02/2018/132-01

Ö 13

Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Hingstkamp" - Ziffer 7 "Erhaltung von Bäumen" - Am Fischerbeek 6 in Hanstedt

VO/02/2018/153

Ö 14

Anträge auf Abweichungen von der Örtlichen Bauvorschrift für das Ortszentrum von Hanstedt; § 3 Abs. 5 und 6 - Neubau einer landwirtschaftlichen Remise mit PKW-Stellplatz, Werkstatt und Geräteraum - Winsener Straße 22 in Hanstedt

VO/02/2018/159

Ö 15

Straßenausbaubeiträge für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung - Kostenspaltungsbeschluss

VO/02/2018/160

Ö 16

"Zentrale Vergabestelle": Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Harburg

VO/02/2018/166

Ö 17

Breitbandausbau im Landkreis Harburg "Upgrade"

VO/02/2018/167

Ö 18

Neufassung der Satzung für das Köhlerhüttengelände Hanstedt

VO/02/2018/138

VORLAGE

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Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt die Neufassung der Satzung für das Köhlerhüttengelände Hanstedt gemäß dem vorliegenden Entwurf.

28.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur der Gemeinde Hanstedt

Ö 8 - geändert beschlossen

Es ergeht folgende

Beschlussempfehlung:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt die Neufassung der Satzung für das Köhlerhüttengelände Hanstedt. Nach § 3 Abs. 2 S. 1 wird folgender Satz eingefügt „Das Feuer und die Glut sind vor Verlassen der Örtlichkeit vollständig mit Wasser zu löschen.“

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

11.12.2018 - Rat der Gemeinde Hanstedt

Ö 18 - geändert beschlossen

Es ergeht folgender

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt die Neufassung der Satzung für das Köhlerhüttengelände Hanstedt gemäß dem vorliegenden Entwurf.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen: