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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 20.11.2018
SI/02/2018/0061  
Ö 5     Aktuelles vom Bürgermeister    
Ö 5.1  
Hanstedter Weihnachtsmarkt    
Ö 5.2  
Rückblick 2018    
Ö 5.3  
Haushalt 2019    
Ö 5.4  
Ehrenamt - Probleme bei der Besetzung der Vorstandsposten in den örtlichen Vereinen    
Ö 6     Amtliche Mitteilungen, Bericht der Verwaltung und Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses    
Ö 6.1  
Ehrenamt - Probleme bei der Besetzung der Vorstandsposten in den örtlichen Vereinen    
Ö 6.2  
Verfahren Hamburg Wasser    
Ö 6.3  
Post    
Ö 7  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 8  
Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
VO/02/2017/101  
Ö 9  
Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
VO/02/2017/101-01  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen/Gruppen, UNS, SPD/FDP und Bündnis90/Die Grünen: Weiteres Vorgehen in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
VO/02/2017/101-02  
Ö 11  
Antrag UNS Fraktion: Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Gemeinde Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/143  
Ö 12  
Bebauungsplan "Dorfkrug Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift - Auswertung der Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 2. öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/02/2018/132-01  
    VORLAGE
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Beschlussempfehlung:

  1. Der Rat beschließt die in der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage (SV VO/02/2018/132-01) aufgeführten "Stellungnahmen der Gemeinde" zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
     
  2. Der Rat stimmt dem 2. Entwurf des Bebauungsplans "Dorfkrug Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift und der Begründung dazu in der vorgelegten Fassung zu und beschließt die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt    DATUM: Mo, 03.12.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Es ergeht folgende

 

Beschlussempfehlung:

  1. Der Rat beschließt die in der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage (SV VO/02/2018/132-01) aufgeführten "Stellungnahmen der Gemeinde" zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
     
  2. Der Rat stimmt dem 2. Entwurf des Bebauungsplans "Dorfkrug Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift, mit den Änderungen Reet als Dachdeckungsmaterial zu streichen sowie Nebenanlagen außerhalb der nichtüberbaubaren Fläche nur als Ausnahme zu zulassen und der Begründung dazu in der vorgelegten Fassung zu und beschließt die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation BauA Dorfkrug (2968 KB)      
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hanstedt    DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Nach kurzer Diskussion ergeht folgender

 

Beschluss:

  1. Der Rat beschließt die in der Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage (SV VO/02/2018/132-01) aufgeführten "Stellungnahmen der Gemeinde" zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
     
  2. Der Rat stimmt dem 2. Entwurf des Bebauungsplans "Dorfkrug Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift, mit den Änderungen Reet als Dacheindeckungsmaterial zu streichen sowie Nebenanlagen außerhalb der nichtüberbaubaren Fläche nur als Ausnahme zu zulassen und der Begründung dazu in der vorgelegten Fassung zu und beschließt die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

5

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

5

 

 

Ö 13  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Hingstkamp" - Ziffer 7 "Erhaltung von Bäumen" - Am Fischerbeek 6 in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/153  
Ö 14  
Anträge auf Abweichungen von der Örtlichen Bauvorschrift für das Ortszentrum von Hanstedt; § 3 Abs. 5 und 6 - Neubau einer landwirtschaftlichen Remise mit PKW-Stellplatz, Werkstatt und Geräteraum - Winsener Straße 22 in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/159  
Ö 15  
Straßenausbaubeiträge für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung - Kostenspaltungsbeschluss
VO/02/2018/160  
Ö 16  
"Zentrale Vergabestelle": Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Harburg
VO/02/2018/166  
Ö 17  
Breitbandausbau im Landkreis Harburg "Upgrade"
VO/02/2018/167  
Ö 18  
Neufassung der Satzung für das Köhlerhüttengelände Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/138  
Ö 19  
Änderung der "Förderrichtlinien für private und öffentliche Umweltschutzmaßnahmen" der Gemeinde Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/155  
Ö 20     Behandlung von Anfragen und Anregungen    
Ö 20.1  
Weseler Weg    
Ö 20.2  
Gebührenbescheide    
Ö 20.3  
Baugebiet "An den Wiesen"    
Ö 21  
Schließung der Sitzung