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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 20.11.2018  
SI/02/2018/0061  
Ö 5     Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 5.1  
Hanstedter Weihnachtsmarkt      
Ö 5.2  
Rückblick 2018      
Ö 5.3  
Haushalt 2019      
Ö 5.4  
Ehrenamt - Probleme bei der Besetzung der Vorstandsposten in den örtlichen Vereinen      
Ö 6     Amtliche Mitteilungen, Bericht der Verwaltung und Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6.1  
Ehrenamt - Probleme bei der Besetzung der Vorstandsposten in den örtlichen Vereinen      
Ö 6.2  
Verfahren Hamburg Wasser      
Ö 6.3  
Post      
Ö 7  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 8  
Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
 VO/02/2017/101  
Ö 9  
Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
 VO/02/2017/101-01  
    VORLAGE
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Beschlussempfehlung:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

  1. Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hanstedt über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 29.09.2003.

Die Grundsteuersätze sollen im Zuge der Haushaltssatzung wie folgt angepasst werden:

Grundsteuer A         _________ v.H.

Grundsteuer B         _________ v.H.

Gewerbesteuer        _________ v.H.

 

  1. Die Gemeinde wird im Jahr 2019 folgende Straßenerneuerungsmaßnahmen und Unterhaltungsmaßnahmen wie folgt durchführen:
  1. _________________________
  2. _________________________

 

  1. Die notwendigen Haushaltsmittel werden zur Verfügung gestellt.

 
   
    03.12.2018 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Es ergeht folgende

 

Beschlussempfehlung:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hanstedt über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 29.09.2003.

.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

0

 

 
   
    11.12.2018 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Es ergeht folgender

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt, die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hanstedt über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 29.09.2003.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

0

 

 

 

 
Ö 10  
Antrag der Fraktionen/Gruppen, UNS, SPD/FDP und Bündnis90/Die Grünen: Weiteres Vorgehen in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
 VO/02/2017/101-02  
Ö 11  
Antrag UNS Fraktion: Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Gemeinde Hanstedt  
Enthält Anlagen
 VO/02/2018/143  
Ö 12  
Bebauungsplan "Dorfkrug Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift - Auswertung der Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 2. öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
 VO/02/2018/132-01  
Ö 13  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Hingstkamp" - Ziffer 7 "Erhaltung von Bäumen" - Am Fischerbeek 6 in Hanstedt  
Enthält Anlagen
 VO/02/2018/153  
Ö 14  
Anträge auf Abweichungen von der Örtlichen Bauvorschrift für das Ortszentrum von Hanstedt; § 3 Abs. 5 und 6 - Neubau einer landwirtschaftlichen Remise mit PKW-Stellplatz, Werkstatt und Geräteraum - Winsener Straße 22 in Hanstedt
Enthält Anlagen
 VO/02/2018/159  
Ö 15  
Straßenausbaubeiträge für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung - Kostenspaltungsbeschluss  
VO/02/2018/160  
Ö 16  
"Zentrale Vergabestelle": Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Harburg  
VO/02/2018/166  
Ö 17  
Breitbandausbau im Landkreis Harburg "Upgrade"  
VO/02/2018/167  
Ö 18  
Neufassung der Satzung für das Köhlerhüttengelände Hanstedt
Enthält Anlagen
 VO/02/2018/138  
Ö 19  
Änderung der "Förderrichtlinien für private und öffentliche Umweltschutzmaßnahmen" der Gemeinde Hanstedt
Enthält Anlagen
 VO/02/2018/155  
Ö 20     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1  
Weseler Weg      
Ö 20.2  
Gebührenbescheide      
Ö 20.3  
Baugebiet "An den Wiesen"      
Ö 21  
Schließung der Sitzung