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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 4  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 20.11.2018
SI/02/2018/0061  
Ö 5     Aktuelles vom Bürgermeister    
Ö 5.1  
Hanstedter Weihnachtsmarkt    
Ö 5.2  
Rückblick 2018    
Ö 5.3  
Haushalt 2019    
Ö 5.4  
Ehrenamt - Probleme bei der Besetzung der Vorstandsposten in den örtlichen Vereinen    
Ö 6     Amtliche Mitteilungen, Bericht der Verwaltung und Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses    
Ö 6.1  
Ehrenamt - Probleme bei der Besetzung der Vorstandsposten in den örtlichen Vereinen    
Ö 6.2  
Verfahren Hamburg Wasser    
Ö 6.3  
Post    
Ö 7  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf    
Ö 8  
Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
VO/02/2017/101  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hanstedt über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen

(Straßenausbaubeitragssatzung) vom 29.09.2003.

Die Grundsteuersätze sollen im Zuge der Haushaltssatzung wie folgt angepasst werden:

Grundsteuer A         _________ v.H.

Grundsteuer B         _________ v.H.

Gewerbesteuer        _________ v.H. 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt    DATUM: Do, 18.01.2018    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen:

 

  1. wie die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Hanstedt frühestens zum 01.01.2019 umgesetzt und die finanziellen Auswirkungen möglichst kompensiert werden können.
     
  2. Es sind die Vor- und Nachteile gegenüber der bisherigen Regelung sowie den wiederkehrendenden Beiträgen aufzuzeigen.

 

  1. Es ist eine rechtliche Würdigung der Zulässigkeit einer rückwirkenden Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vorzunehmen.

 

  1. Bei der Prüfung sind die Ergebnisse der Begutachtung der Verkehrsflächen der Gemeinde zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hanstedt    DATUM: Di, 11.12.2018    STATUS: öffentlich   
   
Ö 9  
Antrag CDU: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
VO/02/2017/101-01  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen/Gruppen, UNS, SPD/FDP und Bündnis90/Die Grünen: Weiteres Vorgehen in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
VO/02/2017/101-02  
Ö 11  
Antrag UNS Fraktion: Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Gemeinde Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/143  
Ö 12  
Bebauungsplan "Dorfkrug Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift - Auswertung der Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 2. öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/02/2018/132-01  
Ö 13  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Hingstkamp" - Ziffer 7 "Erhaltung von Bäumen" - Am Fischerbeek 6 in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/153  
Ö 14  
Anträge auf Abweichungen von der Örtlichen Bauvorschrift für das Ortszentrum von Hanstedt; § 3 Abs. 5 und 6 - Neubau einer landwirtschaftlichen Remise mit PKW-Stellplatz, Werkstatt und Geräteraum - Winsener Straße 22 in Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/159  
Ö 15  
Straßenausbaubeiträge für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung - Kostenspaltungsbeschluss
VO/02/2018/160  
Ö 16  
"Zentrale Vergabestelle": Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Harburg
VO/02/2018/166  
Ö 17  
Breitbandausbau im Landkreis Harburg "Upgrade"
VO/02/2018/167  
Ö 18  
Neufassung der Satzung für das Köhlerhüttengelände Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/138  
Ö 19  
Änderung der "Förderrichtlinien für private und öffentliche Umweltschutzmaßnahmen" der Gemeinde Hanstedt
Enthält Anlagen
VO/02/2018/155  
Ö 20     Behandlung von Anfragen und Anregungen    
Ö 20.1  
Weseler Weg    
Ö 20.2  
Gebührenbescheide    
Ö 20.3  
Baugebiet "An den Wiesen"    
Ö 21  
Schließung der Sitzung