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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hanstedt
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung RM Detlef von Elling      
Ö 7  
Amtliche Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters      
Ö 7.1  
Bauprojekte der Samtgemeinde      
Ö 7.2  
Krippe, Kiga und Schulen      
Ö 7.3  
Flüchtlinge      
Ö 8  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 9  
OF Thieshope, Ernennung von Herrn Jan Wülfken zum Ortsbrandmeister  
VO/01/2016/023  
Ö 10  
OF Thieshope, Ernennung von Herrn Holger Schulze zum stv. Ortsbrandmeister Holger Schulze  
VO/01/2016/024  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten  
VO/01/2016/011  
Ö 12  
Abbestellung eines Standesbeamten  
VO/01/2016/009  
Ö 13  
16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Beseitigung von Abwasser aus dezentralen Abwasseranlagen (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 05.12.2000 - Fäkalschlammgebühren ab dem 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/01/2016/012  
Ö 14  
Enthält Anlagen
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung): Gebührenkalkulation 2017  
Enthält Anlagen
VO/01/2016/022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Samtgemeindeausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung) in der vorliegenden Fassung.

   
    15.12.2016 - Rat der Samtgemeinde Hanstedt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:
Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung) in der vorliegenden Fassung.

 

 

 

RM Lösch verlässt vor der Abstimmung den Raum.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

7

 

 

RM Lösch ist bei Abstimmung nicht anwesend, nimmt im Anschluss aber wieder an der weiteren Beratung teil.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwasser (1301 KB)      
Ö 15  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Trinkwasserversorgung Am Thiesenberg, Egestorf
VO/01/2016/018  
Ö 16  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17  
Schließung der Sitzung