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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt
Gremium:	Rat der Samtgemeinde Hanstedt
Datum:	Do, 15.12.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	20:00 - 21:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Geidenhof
Ort:	21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder

Ö 3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5

Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 6

Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung RM Detlef von Elling

Ö 7

Amtliche Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Ö 7.1

Bauprojekte der Samtgemeinde

Ö 7.2

Krippe, Kiga und Schulen

Ö 7.3

Flüchtlinge

Ö 8

Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf

Ö 9

OF Thieshope, Ernennung von Herrn Jan Wülfken zum Ortsbrandmeister

VO/01/2016/023

Ö 10

OF Thieshope, Ernennung von Herrn Holger Schulze zum stv. Ortsbrandmeister Holger Schulze

VO/01/2016/024

Ö 11

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

VO/01/2016/011

Ö 12

Abbestellung eines Standesbeamten

VO/01/2016/009

Ö 13

16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Beseitigung von Abwasser aus dezentralen Abwasseranlagen (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 05.12.2000 - Fäkalschlammgebühren ab dem 01.01.2017

VO/01/2016/012

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Beseitigung von Abwasser aus dezentralen Abwasseranlagen (Fäkalabfuhrgebührensatzung).

15.12.2016 - Rat der Samtgemeinde Hanstedt

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss
Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt die 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Beseitigung von Abwasser aus dezentralen Abwasseranlagen (Fäkalabfuhrgebührensatzung).

Abstimmungsergebnis: