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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Hanstedt
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung RM Detlef von Elling      
Ö 7  
Amtliche Mitteilungen und Bericht des Samtgemeindebürgermeisters      
Ö 7.1  
Bauprojekte der Samtgemeinde      
Ö 7.2  
Krippe, Kiga und Schulen      
Ö 7.3  
Flüchtlinge      
Ö 8  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 9  
OF Thieshope, Ernennung von Herrn Jan Wülfken zum Ortsbrandmeister  
VO/01/2016/023  
Ö 10  
OF Thieshope, Ernennung von Herrn Holger Schulze zum stv. Ortsbrandmeister Holger Schulze  
VO/01/2016/024  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten  
VO/01/2016/011  
Ö 12  
Abbestellung eines Standesbeamten  
VO/01/2016/009  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Samtgemeindeausschuss empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt, Herrn Mark Baumgarte mit Wirkung zum 31.12.2016 als Standesbeamten abzubestellen.  

   
    15.12.2016 - Rat der Samtgemeinde Hanstedt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschließt, Herrn Mark Baumgarte mit Wirkung zum 31.12.2016 als Standesbeamten abzubestellen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 13  
16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Beseitigung von Abwasser aus dezentralen Abwasseranlagen (Fäkalschlammgebührensatzung) vom 05.12.2000 - Fäkalschlammgebühren ab dem 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/01/2016/012  
Ö 14  
Enthält Anlagen
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Egestorf der Samtgemeinde Hanstedt (Gebührensatzung zentrale Abwasserbeseitigung): Gebührenkalkulation 2017  
Enthält Anlagen
VO/01/2016/022  
Ö 15  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Trinkwasserversorgung Am Thiesenberg, Egestorf
VO/01/2016/018  
Ö 16  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 17  
Schließung der Sitzung