Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 18.06.2013  
SI/02/2013/0055  
Ö 7  
Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 8  
Amtliche Mitteilungen und Bericht der Verwaltung      
Ö 8.1  
Bundestagswahl      
Ö 8.2  
Radweg L215 Quarrendorf-Brackel      
Ö 8.3  
Buchholzer Straße - Vollsperrung -      
Ö 9  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 10  
Bebauungsplan "Uhlenbusch, Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift - Rücknahme des Satzungsbeschlusses vom 23.04.2013 - Ergänzung der textlichen Festsetzungen - Neufassung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/174  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hanstedt nimmt den Satzungsbeschluss vom 23.04.2013 für den Bebauungsplan „Uhlenbusch, Hanstedt“ mit örtlicher Bauvorschrift zurück.

 

  1. Aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 des Baugesetzbuchs, aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und aufgrund des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung beschließt der Rat der Gemeinde Hanstedt den Bebauungsplan „Uhlenbusch, Hanstedt“ mit örtlicher Bauvorschrift in der vorgelegten Fassung als Satzung und die Begründung dazu.

 

   
    03.09.2013 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Gemeinde Hanstedt nimmt den Satzungsbeschluss vom 23.04.2013 für den Bebauungsplan „Uhlenbusch, Hanstedt“ mit örtlicher Bauvorschrift zurück.

 

  1. Aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 des Baugesetzbuchs, aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und aufgrund des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung beschließt der Rat der Gemeinde Hanstedt den Bebauungsplan „Uhlenbusch, Hanstedt“ mit örtlicher Bauvorschrift in der vorgelegten Fassung als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    24.09.2013 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.        Der Rat der Gemeinde Hanstedt nimmt den Satzungsbeschluss vom 23.04.2013 für den Bebauungsplan „Uhlenbusch, Hanstedt“ mit örtlicher Bauvorschrift zurück.

 

2.        Aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 des Baugesetzbuchs, aufgrund der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und aufgrund des § 84 der Niedersächsischen Bauordnung beschließt der Rat der Gemeinde Hanstedt den Bebauungsplan „Uhlenbusch, Hanstedt“ mit örtlicher Bauvorschrift in der vorgelegten Fassung als Satzung und die Begründung dazu.

 

3.        Der Bauherr ist für die Einhaltung der Brandschutzbestimmungen verantwortlich. Der Bauherr hat sich vor Baubeginn zu verpflichten, jetzt oder später aus der strikten Einhaltung der Brandschutzbestimmungen resultierende Mehrkosten zu übernehmen. Der Samtgemeinde dürfen aufgrund der vorgelegten Fassung jetzt oder später keine Kosten entstehen.

(Der Punkt 3 wurde nicht beschlossen.)

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 1:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 2:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 3:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

0

 

Der Antrag von RM Hofmeister ist somit abgelehnt.

Ö 11  
Übernahme der Straße "Zur Waterfuhr" in Hanstedt  
VO/02/2013/171  
Ö 12  
Widmung der Straße "Zur Waterfuhr" als öffentliche Gemeindestraße  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/170  
Ö 13  
Verkauf von öffentlichem Grund "Höllenweg" Ollsen  
VO/02/2013/176  
Ö 14  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Am Schulzentrum" - Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung § 1 Dächer - Stemmbarg 16a in Hanstedt  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/175  
Ö 15  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Hasenkamp" - Grundstücksteilung und Bebauung mit einem Einfamilienhaus - Forstweg 7 in Ollsen  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/177  
Ö 16  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Schierhorner Allee-Ost" mit örtlicher Bauvorschrift - Überschreitung der Baugrenze (Neubau Einfamilienhaus) - Schierhorner Allee 1 in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/178  
Ö 17  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Schierhorn-West" mit örtlicher Bauvorschrift - Überschreitung der Baugrenze in einen Pflanzstreifen (Neubau Garage) - Niedersachsenstr. 9 in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/179  
Ö 18  
Jahresrechnung 2012 - über-/außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/166  
Ö 19  
Jahresrechnung 2012 - Ergebnisverwendungsbeschluss  
VO/02/2013/167  
Ö 20     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1  
Skateranlage      
Ö 21  
Schließung der Sitzung