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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 18.06.2013  
SI/02/2013/0055  
Ö 7  
Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 8  
Amtliche Mitteilungen und Bericht der Verwaltung      
Ö 8.1  
Bundestagswahl      
Ö 8.2  
Radweg L215 Quarrendorf-Brackel      
Ö 8.3  
Buchholzer Straße - Vollsperrung -      
Ö 9  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 10  
Bebauungsplan "Uhlenbusch, Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift - Rücknahme des Satzungsbeschlusses vom 23.04.2013 - Ergänzung der textlichen Festsetzungen - Neufassung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/174  
Ö 11  
Übernahme der Straße "Zur Waterfuhr" in Hanstedt  
VO/02/2013/171  
Ö 12  
Widmung der Straße "Zur Waterfuhr" als öffentliche Gemeindestraße  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/170  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zufassen:

 

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz die Widmung der Verkehrsfläche „Zur Waterfuhr“ nach § 47 Nr. 1 Niedersächsisches Straßengesetz als öffentliche Gemeindestraße. Die Widmung erfolgt vorbehaltlich der Grundstücksübertragung an die Gemeinde Hanstedt.

   
    03.09.2013 - Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen der Gemeinde Hanstedt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zufassen:

 

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz die Widmung der Verkehrsfläche „Zur Waterfuhr“ nach § 47 Nr. 1 Niedersächsisches Straßengesetz als öffentliche Gemeindestraße. Die Widmung erfolgt vorbehaltlich der Grundstücksübertragung an die Gemeinde Hanstedt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    24.09.2013 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz die Widmung der Verkehrsfläche „Zur Waterfuhr“ nach § 47 Nr. 1 Niedersächsisches Straßengesetz als öffentliche Gemeindestraße. Die Widmung erfolgt vorbehaltlich der Grundstücksübertragung an die Gemeinde Hanstedt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 13  
Verkauf von öffentlichem Grund "Höllenweg" Ollsen  
VO/02/2013/176  
Ö 14  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Am Schulzentrum" - Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung § 1 Dächer - Stemmbarg 16a in Hanstedt  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/175  
Ö 15  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Hasenkamp" - Grundstücksteilung und Bebauung mit einem Einfamilienhaus - Forstweg 7 in Ollsen  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/177  
Ö 16  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Schierhorner Allee-Ost" mit örtlicher Bauvorschrift - Überschreitung der Baugrenze (Neubau Einfamilienhaus) - Schierhorner Allee 1 in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/178  
Ö 17  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Schierhorn-West" mit örtlicher Bauvorschrift - Überschreitung der Baugrenze in einen Pflanzstreifen (Neubau Garage) - Niedersachsenstr. 9 in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/179  
Ö 18  
Jahresrechnung 2012 - über-/außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/166  
Ö 19  
Jahresrechnung 2012 - Ergebnisverwendungsbeschluss  
VO/02/2013/167  
Ö 20     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1  
Skateranlage      
Ö 21  
Schließung der Sitzung