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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hanstedt
Gremium: Rat der Gemeinde Hanstedt
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 18.06.2013  
SI/02/2013/0055  
Ö 7  
Aktuelles vom Bürgermeister      
Ö 8  
Amtliche Mitteilungen und Bericht der Verwaltung      
Ö 8.1  
Bundestagswahl      
Ö 8.2  
Radweg L215 Quarrendorf-Brackel      
Ö 8.3  
Buchholzer Straße - Vollsperrung -      
Ö 9  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 10  
Bebauungsplan "Uhlenbusch, Hanstedt" mit örtlicher Bauvorschrift - Rücknahme des Satzungsbeschlusses vom 23.04.2013 - Ergänzung der textlichen Festsetzungen - Neufassung des Satzungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/174  
Ö 11  
Übernahme der Straße "Zur Waterfuhr" in Hanstedt  
VO/02/2013/171  
Ö 12  
Widmung der Straße "Zur Waterfuhr" als öffentliche Gemeindestraße  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/170  
Ö 13  
Verkauf von öffentlichem Grund "Höllenweg" Ollsen  
VO/02/2013/176  
Ö 14  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Am Schulzentrum" - Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung § 1 Dächer - Stemmbarg 16a in Hanstedt  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/175  
Ö 15  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Hasenkamp" - Grundstücksteilung und Bebauung mit einem Einfamilienhaus - Forstweg 7 in Ollsen  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/177  
Ö 16  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Schierhorner Allee-Ost" mit örtlicher Bauvorschrift - Überschreitung der Baugrenze (Neubau Einfamilienhaus) - Schierhorner Allee 1 in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/178  
Ö 17  
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Schierhorn-West" mit örtlicher Bauvorschrift - Überschreitung der Baugrenze in einen Pflanzstreifen (Neubau Garage) - Niedersachsenstr. 9 in Schierhorn  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/179  
Ö 18  
Jahresrechnung 2012 - über-/außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VO/02/2013/166  
Ö 19  
Jahresrechnung 2012 - Ergebnisverwendungsbeschluss  
VO/02/2013/167  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt gemäß §110 Abs.7 Satz 2 i.V.m. §58 Abs.1 Nr.10 NKomVG den Überschuss aus dem ordentlichen Jahresergebnis in Höhe von 555.134,01der Überschussrücklage zuzuführen.

Weiter beschließt der Rat der Gemeinde Hanstedt das Defizit des außerordentlichen Jahresergebnis durch Rücklagen aus Vorjahren zu decken.

   
    27.08.2013 - Finanzausschuss der Gemeinde Hanstedt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hanstedt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt gemäß §110 Abs.7 Satz 2 i.V.m. §58 Abs.1 Nr.10 NKomVG den Überschuss aus dem ordentlichen Jahresergebnis in Höhe von 555.134,01der Überschussrücklage zuzuführen.

Weiter beschließt der Rat der Gemeinde Hanstedt das Defizit des außerordentlichen Jahresergebnis durch Rücklagen aus Vorjahren zu decken.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    24.09.2013 - Rat der Gemeinde Hanstedt
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Hanstedt beschließt gemäß §110 Abs.7 Satz 2 i.V.m. §58 Abs.1 Nr.10 NKomVG den Überschuss aus dem ordentlichen Jahresergebnis in Höhe von 555.134,01der Überschussrücklage zuzuführen.

Weiter beschließt der Rat der Gemeinde Hanstedt das Defizit des außerordentlichen Jahresergebnis durch Rücklagen aus Vorjahren zu decken.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 20     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 20.1  
Skateranlage      
Ö 21  
Schließung der Sitzung