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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung und Freizeit der Samtgemeinde  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung und Freizeit der Samtgemeinde
Gremium: Ausschuss für Bildung und Freizeit der Samtgemeinde
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Geidenhof
Ort: 21271 Hanstedt, Buchholzer Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2013  
SI/01/2013/0048  
Ö 7  
Amtliche Mitteilungen und Bericht der Verwaltung      
Ö 7.1  
Grundschule Egestorf      
Ö 7.2  
Sachstand Krippenplätze      
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
DRK-Krippe Hanstedt      
Ö 8  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe für den Bau der Krippe/Mensa in Brackel  
VO/01/2013/192  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Verkehrssicherheit zum Schutz der Kinder - Antrag der Fraktion der Grünen  
Enthält Anlagen
VO/01/2013/189  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Kindertagesstätten- und -gebührensatzung der Samtgemeinde Hanstedt  
Enthält Anlagen
VO/01/2013/190  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

             

Der Fachausschuss empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Samtgemeindeausschuss beauftragt den Samtgemeindebürgermeister mit der Erstellung einer neuen Kindertagesstätten- und Gebührensatzung zum 01.08.2013 in der zunächst folgende Kriterien schwerpunktmäßig zu berücksichtigen sind:

 

1. Anpassung an die neuen gesetzlichen Regelungen

2. Einführung einer Gebührenstaffel für Krippen mit dem 1,2-fachen Satz der  Kindergärten

3. Erweiterung der Einkommensstaffelung auf 8 Stufen

 

Darüber hinaus sind die aktuellen Einkommen aller Eltern von Kindern aus den Betreuungseinrichtungen der Samtgemeinde Hanstedt zu überprüfen.

   
    07.05.2013 - Ausschuss für Bildung und Freizeit der Samtgemeinde
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

             

Der Fachausschuss empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Samtgemeindeausschuss beauftragt den Samtgemeindebürgermeister mit der Erstellung einer neuen Kindertagesstätten- und Gebührensatzung zum 01.08.2013 in der zunächst folgende Kriterien schwerpunktmäßig zu berücksichtigen sind:

 

1. Anpassung an die neuen gesetzlichen Regelungen

2. Einführung einer Gebührenstaffel für Krippen mit dem 1,2-fachen Satz der  Kindergärten

3. Erweiterung der Einkommensstaffelung

 

Darüber hinaus sind die aktuellen Einkommen aller Eltern von Kindern aus den Betreuungseinrichtungen der Samtgemeinde Hanstedt zu überprüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderung der Kindergartengebührensatzung (3399 KB)      
Ö 12  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 12.1  
Kindergarten Asendorf      
Ö 12.2  
Dankesschreiben der Eltern aus Brackel      
Ö 13  
Schließung der Sitzung